Schwester ist nicht Pseudo-Chefin

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Verschiedene Einlassungen des Apothekers wies das Gericht als „lebensfremd“, „widersprüchlich“ und als „verfahrensangepassten Vortrag“ zurück. Dass ihr das Geld, wie die Schwester behauptete, gewissermaßen aufgedrängt worden sei, konnte die Richter „nicht im Ansatz überzeugen“. Dass sie keinen Anspruch auf Urlaubsgeld oder Lohnfortzahlung im Krankheitsfall hatte, ändere ebenfalls nichts: „Die Überbürdung sozialer Risiken ist allenfalls Rechtsfolge einer rechtsirrigen Einschätzung und eröffnet zudem keine unternehmerischen Chancen.“

Ebenso wenig ergebe sich, dass sie in irgendeiner Weise nach außen als selbstständige Apothekerin aufgetreten sei. Es sei auch nicht ungewöhnlich, dass bei der Einteilung von Teilzeitkräften Wünsche des Arbeitnehmers berücksichtigt würden und dass Approbierte aufgrund ihrer Qualifikation regelmäßig Leitungsaufgaben übernähmen. Das mache sie aber noch nicht zu Selbstständigen.

Anhaltspunkte für eine Beschäftigung nach Sozialgesetzbuch (SGB IV) sind laut Gericht insbesondere die Eingliederung in die Arbeitsorganisation, die Tätigkeit nach Weisungen und die persönliche Abhängigkeit vom Arbeitgeber. Demgegenüber sei die selbständige Tätigkeit charakterisiert durch das eigene Unternehmerrisiko, das Vorhandensein einer eigenen Betriebsstätte, die Verfügungsmöglichkeit über die eigene Arbeitskraft und die im Wesentlichen frei gestaltete Tätigkeit und Arbeitszeit.

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