Schwester ist nicht Pseudo-Chefin

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Die Deutsche Rentenversicherung ließ sich davon nicht überzeugen: Das Arbeitsverhältnis möge im Innenbereich durch familienhafte Rücksichtnahme gekennzeichnet gewesen sein. Ausgeschlossen sei das Weisungsrecht damit aber nicht, allenfalls „verfeinert“. Das Darlehen sei zwar ein finanzielles, aber eben kein unternehmerisches Risiko. Daher sei die Apothekerin als Angestellte zu betrachten und damit verpflichtet, in die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung einzuzahlen.

Der Apotheker klagte und bekam vor dem SG zunächst recht. Schon die Freiheiten hinsichtlich der Arbeitszeit gingen über verwandtschaftsbedingte Rücksichtnahme deutlich hinaus und deuteten mangels „Eingliederung in die betrieblichen Abläufe“ auf eine selbstständige Tätigkeit hin. Auch sei kein Weisungsrecht erkennbar. „Dies spricht für ein gleichrangiges und gleichberechtigtes Zusammenarbeiten in der Führung des Apothekenbetriebes“, so die Richter. Die Gründung einer gemeinsamen Personengesellschaft sei zwar möglich, aber nicht Voraussetzung für eine selbständige Tätigkeit in einem Apothekenbetrieb, so die Richter.

Das LSG fegte diese Argumente vom Tisch. Zwar gab es keinen schriftlichen Arbeitsvertrag. Dauer, Regelmäßigkeit, Umfang und Betriebsnotwendigkeit der Tätigkeit sowie die Gleichmäßigkeit der gezahlten Entlohnung erlauben laut Urteil aber nur eine Auslegung: dass die Apothekerin nicht – wie die Beteiligten nunmehr glauben machen wollten – aufgrund freiwilliger Mitarbeit, sondern „aufgrund einer mit Rechtsbindungswillen eingegangenen vertraglichen Verpflichtung“ tätig geworden sei.

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