Rx-Boni: BGH will wohl hart bleiben

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Auch das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) wird sich mit der Frage befassen, ob man deutschen Apotheken die Gewährung von Rx-Boni verbieten darf, wenn dies ausländischen Versendern erlaubt ist. Inländerdiskriminierung lautet das Stichwort. Im Ausgangsstreit ging es um ein Paar Kuschelsocken.

Trotz aller Appelle an die „Solidarität der Apotheker“ und damit verbundener Mahnungen gibt es Rx-Preisbrecher: Die Bären-Apotheke in Ratingen versprach ihren Kunden als Gegenleistung für die Abgabe eines Rezeptes eine Werkzeugbox. In den Wir leben-Apotheken von Dirk Düvel erhielten die Kunden für jeden Besuch einen Wertgutschein in Höhe von 50 Cent. Der Fall rief eine Kollegin sowie die Kammer auf den Plan. Später wurde das Modell eingestellt; zuvor hatte das Landgericht Lüneburg Wertgutscheine von 50 Cent für den Besuch einer Apotheke für zulässig erklärt.

Im Frühjahr 2018 erklärte das Berliner Kammergericht, dass Gutscheine im Wert von einem Euro nicht verboten werden können, solange die Apotheken Umschau kostenlos abgegeben wird. In der Urteilsbegründung legte das Gericht dar, warum es die bisherige Rechtsprechung zu geringwertigen Rx-Boni für falsch hält.

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