Kassenmanipulationsgesetz

Fiskus: Kassenkontrolle in 30 Minuten Lothar Klein, 07.07.2016 08:10 Uhr

Berlin - Die von den Finanzministern von Bund und Ländern geplanten verschärften Kassenkontrollen klingen auf dem Papier dramatisch – werden in der Praxis aber wohl nur wenige Apotheken treffen. Die neue „Kassen-Nachschau“ sollen wie bereits die heutige Außenprüfung der Finanzämter bei 2,4 Prozent der Unternehmen erfolgen, heißt es im jetzt vorliegenden Kabinettsentwurf des Gesetzes „zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen“. Statistisch gesehen müsste demnach jede 40. Apotheke mit einer Kassennachschau rechnen.

Jahrelang haben die Finanzminister aus Bund und Ländern um die verschärften Kontrollen von elektronischen Registrierkassen gerungen. NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) hatte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) mehrfach Verzögerungstaktik vorgeworfen.

Jetzt muss es plötzlich ganz schnell gehen: „Das Gesetz ist ausnahmsweise besonders eilbedürftig“, heißt es in der Vorlage für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Nur so könne Kassen-Manipulationen „zeitnah“ entgegengewirkt werden. Die verschärften Kontrollen sollen aber erst ab 2020 greifen, um den Firmen eine ausreichende Umstellungsfrist zu gewähren.

Das Bundesfinanzministerium (BMF) geht für die Kassen-Nachschau von einer durchschnittlichen Dauer von 30 Minuten aus, heißt es im Kabinettsentwurf. Die Kassen-Nachschau werde anders als Außenprüfungen nicht angekündigt und könne „von unterschiedlicher Tiefe und Dauer“ sein. „Da allerdings nicht jedes Unternehmen kontrolliert wird, wurde das prozentuale Vorkommen an Außenprüfungen von 2,4 Prozent aller Unternehmen auf die Kassen-Nachschau übertragen. Daraus ergeben sich jährliche Personalkosten in Höhe von rund 343.000 Euro“, so der Entwurf.

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Markt

Digitalisierung

Per Clickdoc zu Arzt und eRezept»

Windel-Dermatitis

Apotheker-Popo-Creme bis New York verschickt»

Skonto und Rabatt

Wegen TSVG: Großhändler passen Konditionen an»
Politik

Landapotheken

„Die sächsischen Apotheker dürfen die Sozialministerin auf ihrer Seite wissen“»

ACAlert zur Europawahl

Apotheker wollen keine Gesundheits-EU»

ACAlert zur Europawahl

Inhaber lieben die CDU»
Internationales

PGEU

EU-Apothekerverband fordert Honorar für Engpässe»

CVS-Projekt

Von Yogakurs bis Rollstuhl: Apotheken werden „HealthHubs“»

Protestaktion

Basel: Der Sarg vor der Apotheke»
Pharmazie

Vaginalatrophie in der Menopause

Intrarosa: Theramex bringt DHEA-Zäpfchen»

Krebsmedikamente

Bavencio gegen Nierenzellkarzinom»

Neue Warnhinweise in den USA

Zopiclon & Co: Lebensgefährliches Schlafwandeln»
Panorama

Nachtdienstgedanken

„Sie haben doch genug davon“»

Mit Kreativpreis ausgezeichnet

Apotheke erklärt Erfolgsrezept»

Werbekampagne

eRezept: Apotheker kapern DocMorris-Plakat»
Apothekenpraxis

Charly im Einsatz

Apotheker testet Beratungs-Roboter»

ApoRetrO – der satirische Wochenrückblick

Der Spahn-Lauterbach-Komplex»

Pharmazeutische Bedenken

Sonder-PZN: TK will Apotheker sprechen»
PTA Live

LABOR

AMK-Meldungen jetzt als Download»

Nebentätigkeit

PTA und Bauchtanz-Lehrerin»

Zeckenbisse

Fresh-up: Borreliose»
Erkältungs-Tipps

Nasennebenhöhlenentzündungen

Sinusitis: Wenn die Nase dicht macht»

Fünf Tipps

Ohrentropfen richtig anwenden »

Immunabwehr

Lymphe: Kernstück des Immunsystems»
Magen-Darm & Co.

Schleimhautschädigung

Magengeschwür: Bohrender Schmerzbringer»

Darmbeschwerden

Obstipation: Trinken und Bewegung oft nicht ausreichend»

Heilpflanzenportrait

Mariendistel: Ein Alleskönner für die Verdauung»
Kinderwunsch & Stillzeit

Allergie

Heuschnupfenmittel in der Schwangerschaft»

Wie Kate Middleton

Der Schwangerschaftsübelkeit trotzen»

Supplemente bei Kinderwunsch

Folsäure: Wieso, weshalb, warum?»