Sozialversicherungspflicht

Grundsatzurteil zu Vertretungsapothekern Patrick Hollstein, 07.09.2020 11:12 Uhr

Als Chefvertretung könne die Apothekerin gar nicht in die Betriebsorganisation integriert sein – vielmehr sei umgekehrt sie es, die aufgrund ihrer herausragenden Position den Betrieb präge. „Das Tätigwerden als […] Vertretungs]apothekerin ist dementsprechend maßgeblich für die Existenz und die Bildung des Apothekenbetriebes, sodass sie in einen solchen Betrieb nicht eingegliedert sein kann, den es ohne ihre Tätigkeit als Apothekerin nicht gäbe.“

Entsprechend kann ihr laut Gericht auch nicht die Nutzung der fremden Betriebsmittel angekreidet werden. „Die gesamte [...] in personeller und sachlicher Hinsicht zur Verfügung gestellte Praxisinfrastruktur ist der Vertretungstätigkeit [...] gegenüber untergeordnet, hat also im Verhältnis zu ihrer Tätigkeit als vertretende Apothekerin eine lediglich dienende beziehungsweise unterstützende Funktion. Es ist die (vertretende) Apothekerin, die darüber entscheidet wie die Betriebsinfrastruktur zur Umsetzung beziehungsweise Unterstützung ihrer pharmazeutischen Tätigkeit genutzt werden soll.“

Auch der fehlende Einsatz eigener Betriebsmittel spreche nicht gegen eine Tätigkeit als Selbstständigkeit, genauso wenig sei ein erfolgsabhängiges Gehalt zu erwarten.

Schließlich schlössen auch die apothekenrechtlichen Bestimmungen eine selbstständige Tätigkeit nicht aus. „So enthält insbesondere die Apothekenbetriebsordnung, die wie dargelegt die Notwendigkeit einer Vertretung des Apothekenleiters im Falle seiner Abwesenheit vorsieht, keine Vorschriften darüber, dass diese Vertretung nur in einem sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis ausgeübt werden könne.

Vertretungsapotheker seien auch anders zu bewerten als Vertretungsärzte: Insbesondere bei Honorarärzten in Kliniken sah das BSG im vergangenen Jahr eine allzu große Eingliederung in den Betrieb, gepaart mit umfassender Weisungsgebundenheit.

Bleiben Sie auf dem aktuellsten Stand und abonnieren Sie den Newsletter von APOTHEKE ADHOC.

APOTHEKE ADHOC Debatte

Neuere Artikel zum Thema

Weiteres
Coronavirus

Corona-Maßnahmen

Bühler: Heizstrahler sollen Warteschlange wärmen»

Quadratmetervorgaben

Extremfall: Nur ein Kunde pro Apotheke»

Bayern

Corona-Impfkonzept: Apotheker bei zweiter Phase an Bord»
Markt

Verstärkung für Noweda/Burda

ARZ Haan wechselt zum Zukunftspakt»

Rechenzentrum macht sich zum Gläubiger

Noventi kauft Apothekerin alle AvP-Forderungen ab»

Kundenzeitschriften

Umschau startet Webshop»
Politik

Apothekenstärkungsgesetz

Nach vier Jahren: Bundestag winkt VOASG durch»

77 Gesichter

Brandbrief der AvP-Opfer»

Pflichtangaben

Becker fürchtet DJ-Retax»
Internationales

Reichensteuer und höhere Sozialabgaben

Corona-Kosten: Spanien bittet zur Kasse»

Rechtliche Lage nicht eindeutig genug

Österreich: Apotheken stoppen Testungen»

Krankenhäuser überlastet

Trotz Corona-Infektion: Ärzte und Krankenpfleger arbeiten weiter»
Pharmazie

Lieferschwierigkeiten

Ärger mit Pneumokokken-Impfstoffen»

Auswertungen eindeutig aber ungenau

Ansteckungsrisiko: Privatleben»

AMK-Meldung

Ancotil & Protamin: Nur mit Sterilfilter»
Panorama

Schlaf wichtiges Vorbeugungsmittel

Wissenschaftler: Corona-Angst raubt Menschen den Schlaf»

Grippeimpfstoffe

Apothekerverbände bleiben zweckoptimistisch»

Sinsheim

Mutmaßlich falsche Masken-Atteste: Polizei durchsucht Arztpraxis»
Apothekenpraxis

adhoc24

Beschränkte Kundenzahlen / Corona-Impfkonzepte / ARZ im Zukunftspakt»

Kupfer, Jod, Silber & Co.

Supermasken = Overprotection?»

8000 Jumbos-Jets im Einsatz

Luftbrücke für Corona-Impfstoff»
PTA Live

Nur ein Kunde pro 10 Quadratmeter

Bald wieder Warteschlangen vor Apotheken?»

Zwei Jahre Securpharm

N-Ident-Zertifikat verlängern»

Abfallmanagement

Wohin mit den Corona-Proben?»
Erkältungs-Tipps

Duale Behandlung bei Erkältungsinfekten

An obere und untere Atemwege denken»

Erkältung, Allergie, Medikamente

Schnupfen ist nicht gleich Schnupfen»

Wenn die Temperatur steigt

Hausmittel bei Fieber: Wann und wie?»
Magen-Darm & Co.

Fremdkörpergefühl im Hals

Globussyndrom: Auch an den Magen denken»

Trendprodukt Selbsttests

Was können Darmflora-Analysen & Co.?»

Vitamin-B12-Mangel

Fehlender Intrinsic Factor»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Supplemente in der Schwangerschaft

Folsäure & Jod: Nur die Hälfte ist versorgt»

Geschlechtsbestimmung

Mädchen oder Junge? Der Genetik auf der Spur»

Kaiserschnitt ist kein Muss

HIV und Schwangerschaft»
Medizinisches Cannabis

Sonder-PZN, Lieferengpässe & Co.

Retaxgefahr Cannabis»

Blüte, Extrakt, Kapsel

Cannabis: Schritt für Schritt zur Rezeptur»

Wie setzt sich der Abgabepreis zusammen?

Cannabis-Rezept: Taxierung»
HAUTsache gesund und schön

Verwöhnprogramm für die Haut

Pflege hoch zwei: Gesichtsmaske und Peeling»

Viel hilft nicht immer viel

Überpflegung der Haut»

Aufbau, Alterung und Pflege

Unterschiede von Frauen- und Männerhaut»