Diplomatenpass für Herstellerbetriebe

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Im Spätsommer 2011 wurden erstmals Apotheken aufgefordert, mit Rechnungen und Lieferscheinen „aussagekräftige Nachweise“ zu erbringen, zu welchen Preisen sie im ersten Halbjahr einkauft hatten. Dabei sollten sie auch umsatzbezogene Rabatte, Rückvergütungen oder sonstige Vorteile von Herstellern oder Großhändlern preisgeben. Ausgewählt wurde eine Reihe von Wirkstoffen, die in der Abgabepraxis eine relevante Rolle spielten, und Auskünfte bei Apotheken erbeten, welche diese Wirkstoffe in größeren Mengen abgegeben.

Die Apotheken seien verpflichtet, auch die Preise für alle verwendeten Fertigarzneimittel bei ihrem Lohnhersteller einzuholen, so der GKV-Spitzenverband mit Verweis auf eine Stellungnahme aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG). Bereits 2016 hatte aber das SG Reutlingen entschieden, dass die Konditionen, die die Herstellbetriebe mit den Firmen aushandeln, nicht von der Auskunftsverpflichtung erfasst sind. Später wollte der GKV-Spitzenverband den Hersteller Actavis mit einem Verwaltungsakt zwingen, die tatsächlichen Verkaufskonditionen mitzuteilen. Hier wies das Landessozialgericht München (LSG) die Kassen in die Schranken.

Spielberger hatte 2013 mit RS Pharma seinen eigenen Herstellbetrieb gegründet, der kurz darauf – genauso wie Oncosachs – an GHD verkauft wurde. Heute gehören Spielbergers ehemalige Reinräume zu Medios, dem mittlerweile börsennotierten ehemaligen Herstellbetrieb der BerlinApotheke. Die ehemalige Oncosachs wurde zuletzt an Zytoservice verkauft.

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