Berufsunwürdig – was heißt das eigentlich?

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Wegen jahrelanger Steuerhinterziehung war in einem ähnlichen Fall bereits 2014 zwei OHG-Apotheker aus Bayern bereits 014 die Betriebserlaubnis ihrer gemeinsamen Apotheke entzogen worden. Das Verwaltungsgericht Ansbach bestätigte damals das Vorgehen des Landratsamtes. Weil die Apotheker jahrelang mittels manipulierter Apothekensoftware Geld am Fiskus vorbei geschleust hatten, fehle ihnen die für den Beruf notwendige Zuverlässigkeit, so das Gericht.

Als Apotheker Steuern zu hinterziehen, kann im Extremfall sogar die Approbation kosten. Allerdings könne nur ein erhebliches steuerliches Fehlverhalten einen Approbationsentzug rechtfertigen, urteilte das Verwaltungsgericht Augsburg 2016. Der Widerruf der Approbation als schwerwiegender Eingriff in das Grundrecht der freien Berufswahl dürfe nur „die letzte und äußerste Maßnahme” sein. Dem Betroffenen werde nämlich sowohl die Tätigkeit als selbstständiger als auch als angestellter Apotheker genommen, so die Richter. In dem Fall hatte ein Apothekenleiter aus Bayern den Fiskus über einen Zeitraum von fünf Jahren hinweg um mehr als 90.000 Euro geprellt – zu wenig, um ihm seine berufliche Grundlage zu entziehen, entschieden die Richter.

Ohne Einsicht und Reue kann es allerdings härtere Strafe geben: Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hatte den Approbationsentzug gegen einen Zahnarzt bestätigt, der rund 60.000 Euro hinterzogen hatte. Das Problem: Sein Geständnis hatte der Mediziner erst am Ende der Verhandlung abgelegt, es sei zudem nur von wenig Reue und Schuldeinsicht getragen gewesen. Im Fall von Abrechnungsbetrug kann schon Beihilfe die Approbation kosten, wie der VGH 2013 entschieden hatte.

Wie seht ihr das? Sind solche drakonischen Strafen gerechtfertigt, weil es um das Ansehen des Berufs und die Versorgung der Patienten geht? Oder reicht das Strafverfahren aus? Was habt ihr vielleicht selbst schon im Betrieb erlebt und wie seid ihr damit umgegangen? Jetzt mitdiskutieren im LABOR von APOTHEKE ADHOC!

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