Approbationsentzug

Berufsunwürdig – was heißt das eigentlich?

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Da solche Maßnahmen gravierend in die Berufsfreiheit des Betroffenen eingreifen, sind strenge Anforderungen an die Notwendigkeit eines Sofortvollzugs zu stellen. Dieser ist nur gerechtfertigt, wenn eine Gesamtwürdigung der Umstände ergibt, dass eine weitere Berufstätigkeit während der Dauer des Hauptsacheverfahrens konkrete Gefahren für wichtige Gemeinschaftsgüter oder für Dritte befürchten lässt. Der Sofortvollzug ist insbesondere erforderlich, um Gefahren für die Gesundheit von Kunden der Apotheke abzuwenden.

In besonders gravierenden Fällen kann auch die Approbation von den zuständigen Aufsichtsbehörden widerrufen werden. Dazu muss sich der Apotheker laut § 6 Bundesapothekerordnung (BApO) „eines Verhaltens schuldig gemacht haben, aus dem sich seine Unwürdigkeit oder Unzuverlässigkeit zur Ausübung des Apothekerberufs ergibt“. Die Aufsicht entscheidet, ob einem Pharmazeuten bei Verfehlungen nicht nur die persönliche Eignung zum Führen seines Betriebs, sondern auch zur Ausübung seines Berufs abgesprochen wird.

Wird ein Apotheker wegen sogenannten Offizialdelikten wie Mord, Totschlag, Steuer- und Abrechnungsbetrug angeklagt, ergeht vom Gericht automatisch eine Information an die zuständige Behörde – in den meisten Fällen ist die Aufsicht bei den Ländern angesiedelt. Auch Drogenhandel oder Alkoholmissbrauch können die Approbation kosten.

Mit dem Widerruf von Approbation beziehungsweise der Betriebserlaubnis muss die Aufsichtsbehörde nicht warten, bis ein rechtskräftiges Urteil vorliegt, Das hatte das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) bereits 2002 im Falle eines Apothekers entschieden, der die AOK in großem Stil betrogen hatte, sich später aber mit der Kasse auf einen Vergleich einigen konnte. Schon ein rechtskräftiger Strafbefehl – also eine gerichtliche Entscheidung im summarischen Verfahren – genüge, um die Verfehlungen berufsrechtlich zu ahnden.

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