Brief an Spahn und Spahn

Apotheker retaxiert Retax Alexander Müller, 12.08.2020 10:31 Uhr

Schmidt legt wie sonst die Kassen Wert auf Formalitäten: SpectrumK möge mitteilen, an wen er ein gerichtliches Widerspruchsverfahren zu richten habe, das gehe aus dem Retax-Schreiben nämlich nicht hervor. Zudem sei schon gar nicht nachvollziehbar, warum die Prüfstelle im Auftrag der LKK Niedersachsen auftritt. Schmidt bittet um einen schriftlichen Nachweis, „natürlich unterschrieben und mit Datumsangabe“, spielt er den Ball zum Kassendienstleister zurück. Außerdem vermisst der Apotheker eine explizite Einspruchsfrist. SpectrumK hatte nur auf „die Einspruchsfrist gemäß Ihres gültigen Arzneimittelliefervertrags“ verwiesen. Laut Schmidt hat diese Formulierung keinen Rechtsbestand.

Schmidt verweist zudem auf die Formfehler-Regelung im Rahmenvertrag: „Selbst wenn ein geringer formaler Fehler vorliegen sollte, haben Sie gemäß aktueller Rechtsprechung die Verhältnismäßigkeit in keiner Weise gewahrt. Die Patientin der LKK Niedersachsen befand sich in palliativer Behandlung, wie der ausstellenden Praxis zu entnehmen ist, und musste unverzüglich versorgt werden. Mehr hat mein Unternehmen nicht getan, aber auch nicht weniger, weshalb die Verweigerung der vorgesehenen Vergütung absolut unverhältnismäßig ist.“ Er gehe davon aus, dass die Fehlerfeststellung damit gegenstandslos ist, schreibt Schmidt abschließend.

Seine Antwort hat Schmidt an Apothekerkammer und -verband geschickt, außerdem an Arnd Spahn, den Vorstandsvorsitzenden der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) – und an Gesundheitsminister Jens Spahn. Diesen bittet er in einem eigenen Brief, den geschilderten Vorgang bei künftigen Gesprächen zu berücksichtigen. „Es kann nicht sein, dass es Aufgabe der Apotheken ist, einen fehlenden i-Punkt zu finden oder wie hier ein Sonderkennzeichen, das alles begründet, was man zusätzlich vermerken könnte, zu kommentieren, um eine unzweifelhaft im Sinne des § 1 Apothekengesetz (‚Den Apotheken obliegt die im öffentlichen Interesse gebotene Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Arzneimittelversorgung der Bevölkerung‘) erbrachte Leistung auch vergütet zu bekommen.“

Über den Einzelfall hinaus bittet Schmidt Spahn zudem, „durch Ihre Mitarbeiter/innen prüfen zu lassen, wie solche Fehlentwicklungen der Bürokratie gestoppt werden können und den Vorgang auch dem Bundesgesundheitsausschuss mit dieser Zielsetzung vorzulegen.“ Eine Antwort hat er bislang nicht erhalten.

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