Streit um Ende einer Apotheke

Apobank vs. Mega-Apotheke Alexander Müller, 13.11.2018 10:38 Uhr

Doch auch vor dem Brandenburgischen Oberlandesgericht (OLG) drang der Apotheker damit nicht durch. Es sei plausibel, dass die Bank sich unmittelbare Zugriffsrechte auf den Kaufpreis hätte verschaffen wollen. Doch die Apobank hatte überdies Zweifel an Expertise und Bonität des potenziellen Käufers. Das Ablehnungsschreiben aus dem Juli 2012 befand das OLG als nachvollziehbar begründet, da die betriebswirtschaftliche Situation der Apotheke eine weitere Investition nicht rechtfertige. Eine Finanzierung sei vom Käufer nicht nachgewiesen worden, zudem befand man bei der Bank den Kaufpreis von 100.000 Euro als zu niedrig.

Und so musste Lietzmann am Ende schließen und konnte nur noch das Warenlager für 70.000 Euro an den Mann bringen. Eine Mitschuld der Bank erkannte das OLG aber nicht. So habe etwa eine Kündigung des Darlehens durch den Apotheker im Zuge der Verkaufsverhandlungen überhaupt nicht im Raum gestanden, heißt es im Urteil. Mitarbeiter der Bank hätten zudem angeregt, den bis Mitte 2014 laufenden Mietvertrag vorzeitig zu kündigen. Nicht mehr erörtert wurde, ob der Apotheker auch ohne Kündigung die Apotheke hätte früher schließen müssen, um den Schaden insgesamt geringer zu halten.

Jedenfalls hat die Bank aus Sicht des Gerichts die Schließung nicht verzögert und war auch nicht verpflichtet, dem Verkauf zuzustimmen. Daher habe der Inhaber auch keinen Anspruch auf Schadensersatz. Revision zum Bundesgerichtshof (BGH) hat das OLG nicht zugelassen. Lietzmann will auch keine Nichtzulassungsbeschwerde einlegen, sondern das Kapitel Mega-Apotheke hinter sich lassen.

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