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Apo-Discounter: Zu viele Nebenwirkungen Alexander Müller, 15.01.2019 15:12 Uhr

Grundsätzlich gilt: Lebensmittel dürften laut Lebensmittelinformations-Verordnung (LMIV) nicht den Anschein eines Arzneimittels oder dessen Wirkungen haben, etwa mit Bezug auf Vorbeugung, Behandlung oder Heilung von Krankheiten. Bei Nahrungsergänzungsmitteln kann das laut Rechtsprechung auch der Fall sein, wenn die Produktbezeichnung, Schriftbild oder Farbe an bekannte Arzneimittel des gleichen Herstellers erinnert. Das Produkt wird in diesem Fall rechtlich behandelt wie ein Präsentationsarzneimittel. Im Apo-Discounter-Verfahren ging es um die Frage, ob dies bei der omnipräsenten Darstellung des Pflichttextes schon der Fall ist oder nicht.

Dass es einem auch Ärger einbringen kann, den Pflichttext wegzulassen, musste ein Apotheker kurz vor Weihnachten erfahren. Er wurde vom Berliner Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) abgemahnt, weil er im Schaufenster für OTC-Arzneimittel geworben hatte, ohne die Pflichtangaben wiederzugeben.

Im Heilmittelwerbegesetz (HWG) ist geregelt, dass bei Werbung außerhalb der Fachkreise der Pflichttext gut lesbar und von den übrigen Werbeaussagen deutlich abgesetzt und abgegrenzt anzugeben ist. Die Angaben auf der Packung selbst zählen aus Sicht des VSW nicht, da sie zu klein sind, um von Passanten wahrgenommen zu werden.

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