1€: Plötzlich gibt es wieder Bagatell-Boni

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Das Landgericht Berlin (LG) hatte noch der Wettbewerbszentrale recht gegeben. Demnach liegt ein Verstoß gegen die Preisbindung vor, wenn zwar der korrekte Preis angesetzt wird, „dem Kunden aber gekoppelt mit dem Erwerb des Arzneimittels Vorteile gewährt werden, die den Erwerb für ihn wirtschaftlich günstiger erscheinen lassen“. Darunter falle auch ein Gutschein über einen bestimmten Geldbetrag.

Laut einem BGH-Urteil aus dem Jahr 2013 könne Abweichendes „allenfalls dann gelten, wenn […] die Vorteile nicht allein für den Erwerb des preisgebundenen Arzneimittels, sondern auch aus anderem Anlass gewährt werden, etwa weil der Kunde beim Erwerb Unannehmlichkeiten in Kauf nehmen muss“. Aus Sicht des LG war diese Voraussetzung jedoch nicht erfüllt.

Spielberger hat seine Apotheke in Berlin-Spandau zwischenzeitlich für 5,5 Millionen Euro verkauft und war danach mutmaßlich nach Südostasien verschwunden. Die genauen Hintergründe liegen noch immer im Dunkeln.

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