Abmahnwelle

Bodybuilder zerrt Versandapotheken vor Gericht Alexander Müller, 13.11.2019 10:38 Uhr

Hier sticht das Argument, dass die Aminosäurekapseln in Stückzahlen vertrieben werden und dass dies auch aus Verbrauchersicht die „natürliche Mengeneinheit“ sei. Die entsprechende Ausnahmevorschrift werde zwar üblicherweise bei Obst und Gemüse oder bestimmten Backware angewendet, hier sei aber die Zusammensetzung der Kapseln entscheidend. Die Angabe der Füllmenge habe für den Verbraucher überhaupt keinen Vorteil, weil das Gewicht wegen der Zugabe anderer Füllmittel nicht maßgeblich sei. Andere Aminosäurepräparate, die etwa in Pulverform angeboten werden, sind aus Sicht der Richter daher ohnehin nicht vergleichbar.

Das OLG Köln kündigt also an, sich einer Entscheidung aus Celle anzuschließen. Das dortige OLG hatte im selben Sachverhalt bereits im Juli gegen Schmitter entschieden, die Austauschbarkeit der Präparate erschien dem Senat zweifelhaft: Während sich Präparate wie „Best Body Hardcore Amino“ erkennbar an Bodybuilder richteten, habe die Apotheke mit ihren Doppelherz-Produkten vor allem Menschen im Blick, die Defizite bei der Nahrungsaufnahme ausgleichen wollten. Ausführlich hat das OLG Celle auch begründet, warum es hier auf die Stückzahl ankommt.

Doch nicht alle Gerichte folgten der Logik dieser Argumentation. So musste das OLG Celle die Entscheidung des LG Lüneburg aufheben, die zugunsten des Bodybuilders ausgefallen war. Und mit OLG Düsseldorf hat sogar ein Obergericht Schmitters Seite recht gegeben. Der Grundpreis sei immer anzugeben, wenn eine Angabe zur Füllmenge gemacht werden müsse, so das Argument. Das treffe auf das Amonisäureprodukt als Lebensmittel zu. Auch wenn der Verbraucher aufgrund der Verzehrempfehlung zu den Kapseln wisse, wie lange eine Packung reicht, sei die Grundpreisangabe nicht „vollkommen sinnlos“, wie die Verteidigung vorgetragen hatte.

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