Bundesrat zum VOASG

Freie Apothekerschaft: Denkzettel für Spahn und ABDA APOTHEKE ADHOC, 10.09.2019 12:01 Uhr

Die Begründung des Gesundheitsausschusses scheine bislang für Spahn keine Bedeutung zu haben. Da heiße es nämlich: „Nach der ständigen Rechtsprechung des EuGH und des BVerfG nehmen Leben und Gesundheit von Menschen in der Werteordnung der EU und des Grundgesetzes den Rang von Höchstwerten ein.“ Leider müssten die Apotheker bisher zur Kenntnis nehmen, dass für den Bundesgesundheitsminister andere Werte wichtiger seien. „Das gilt unserer Meinung nach allerdings auch für die ABDA, von der sich die Apotheken schon seit längerer Zeit nicht mehr vertreten fühlen“, so Gröschel weiter.

Der Gesundheitsausschuss des Bundesrats siehe aktuell keine Alternative zu einem Versandverbot verschreibungspflichtiger Arzneimittel, um die Ungleichbehandlung der deutschen Apotheken zu verhindern: „So sieht es auch die Freie Apothekerschaft und fordert die sogenannte Berufsvertretung ABDA auf, ihr Handeln nunmehr in diese Richtung zu lenken und sich ausschließlich für die Apotheken vor Ort einzusetzen.“

Die ABDA will die Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses nicht kommentieren. Dort gab es in der Abstimmung zwei Gegenstimmen. Dem Vernehmen nach ist die Inititiative für die klare Positionierung zum Rx-Versandverbot unter anderem von der rot-roten Landesregierung von Thüringen ausgegangen und wurde von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann sowie Bayern unterstützt. In Thüringen wird am 27. Oktober ein neuer Landtag gewählt. Fraglich ist allerdings, ob der Bundesrat am 20. September der Beschlussempfelung folgt. Dort spielen häufig andere Erwägung beim Abstimmungsverhalten eine Rolle.

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