Regierungsumbildung

Spahn: Erst Apothekengesetz, dann Bundeswehr? dpa, 16.07.2019 15:13 Uhr

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will nach eigenen Angaben „sehr schnell“ über die Nachfolge der scheidenden Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) entscheiden. Diese wichtige Funktion könne man nicht lange offenlassen, sagte die Kanzlerin. Einen Nachfolger für Von der Leyen nannte sie nicht. Aber laut dpa gilt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) als „gesetzt“.

„Es wird eine sehr schnelle Neubesetzung geben. Das Bundesverteidigungsministerium, der Verteidigungsminister oder die Ministerin, sind Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt. Das kann man nicht lange offen lassen. Insofern wird es nicht lange dauern und Sie werden Bescheid wissen“, sagte die Kanzlerin. Laut dpa verdichten sich Spekulationen, wonach Spahn (39) für das Amt gesetzt ist.

Der Westfale Spahn gehört zu den Jüngsten in Merkels Kabinett, ist aber kein politischer Newcomer. Er hatte sich im vergangenen Jahr auch für den CDU-Vorsitz beworben, war aber Annegret Kramp-Karrenbauer unterlegen. Von der Leyen hatte am Montag erklärt, ihr Amt schon am Mittwoch zur Verfügung zu stellen. „Die Bundeskanzlerin ist über diesen Schritt informiert und wird die notwendigen Schritte für einen verantwortungsvollen Übergang im Sinne der Bundeswehr und der Sicherheit Deutschlands einleiten“, heißt es in einem Schreiben der scheidenden Ministerin an die Truppe. Heute fällt in Brüssel die Wahlentscheidung über ihre Kandidatur als Präsidentin der EU-Kommission.

Der Verteidigungsminister ist Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt über die deutschen Streitkräfte (IBuK). Er muss im Notfall schnelle Entscheidungen treffen. Politische Hauptaufgabe des neuen Ministers ist die laufende Modernisierung der Bundeswehr, die nach einer langen Zeit der Einsparung unter erheblichen Problemen mit Waffengerät und Ausrüstung leidet und in einem knapper werdenden Personalmarkt immer schwieriger an Nachwuchs kommt. Unter von der Leyen war die finanzielle Wende hin zu wieder steigenden Verteidigungsausgaben eingeleitet worden.

Im Bundestag sitzt Spahn schon seit 2002. Verwurzelt ist er im Münsterland, wo er Abitur machte, einem Kreisverband der Jungen Union vorsaß und zehn Jahre Mitglied in einem Stadtrat war. Offen demonstriert er Nähe zu Österreichs Kanzler und Merkel-Kritiker Sebastian Kurz sowie dem US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell. Wehrdienst hat Spahn nicht geleistet.

APOTHEKE ADHOC Debatte

Neuere Artikel zum Thema

Weiteres
Markt

Sildenafil in „Sultan’s Paste“

Warnung und Rückruf: Keine Reaktion bei Amazon und Ebay»

Großhandelsvergütung

Tümper zu Bundesratsbeschluss: „Längst überfällig“»

Apothekenkooperation

Gesund-ist-bunt schließt sich Pro AvO an»
Politik

Bundesratsbeschluss zum Rx-VV

Bühler: „Ohrfeige an die Standesvertretung“»

Immunonkologie

Ersatzkassen wollen CAR-T in Kliniken herstellen lassen»

Apotheken-EDV

Kammer-Umfrage: Das denken die Kollegen über Securpharm»
Internationales

Pilotprojekt mit Google

Walgreens liefert Arzneimittel mit Drohnen»

Purdue-Insolvenz

Mundipharma: Eigentümerfamilie schafft eine Milliarde beiseite»

DisposeRx

Altmedikamente: Gelklumpen statt Toilette»
Pharmazie

Angeborene Herzfehler

Abbott: Herz-Devices für Säuglinge»

Rückruf

Chargen-Mischung bei Evista»

Typ-2-Diabetes

Orales Semaglutid: Besser als Januvia & Co.»
Panorama

Zugspitz-Apotheke Grainau

Gegen den Trend: Endlich Inhaberin!»

Nachtdienstgedanken

„Sie kriegen uns schon kaputt!“»

Wiesn-Apotheke

Oktoberfest soll Geschäft in Gang bringen»
Apothekenpraxis

ApoRetrO

Apotheker umgeht WhatsApp-Verbot»

VOASG

Bundesrat beschließt Rx-Versandverbot»

Pikrinsäure-Fund

50 Feuwehrleute evakuieren Apotheke»
PTA Live

Apothekenkonzerte

Musik schenkt Kraft nach bewegten Monaten»

LABOR-Debatte

Maßnahmen zur Teambildung: Was machen Sie?»

Hypertonie

Fresh-up: ACE-Hemmer»
Erkältungs-Tipps

Bakterielle Infektionen

Mittelohrentzündung: Superinfektion des Ohrs»

Atemwegserkrankungen

Wenn der Hals dick wird»

Psychogene Erkrankungen

Wenn die Psyche Husten hat»
Magen-Darm & Co.

Verdauungsenzyme

Lipase & Co: Essentiell für die Verdauung»

Verdauungsorgane

Bauchspeicheldrüse: Ein Organ, zwei Funktionen»

Brechdurchfall

Noroviren: Gefürchtet in Kita und Krankenhaus»
Kinderwunsch & Stillzeit

Kinderwunsch und Schwangerschaft

Schilddrüse: Problemfaktor in der Schwangerschaft? »

Supplemente in der Schwangerschaft

Folat, Jod & Co.»

Der weibliche Zyklus

Von Hormonen, Eisprung und Menstruation»