Argumente aus dem BMG

Spahn warnt vor Rabatt-Desaster APOTHEKE ADHOC, 20.06.2019 15:07 Uhr

Berlin - Trotz europarechtlicher Bedenken legt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) seinen Kabinettsentwurf zum Apothekenstärkungsgesetz vor. Ausführlich erklärt sein Ministerium dabei, warum die Preisbindung wichtig ist – nicht nur für die Apotheken, sondern für die Gesundheitsversorgung insgesamt.

Im Entwurf wird daran erinnert, dass die Ausgestaltung des Gesundheitssystems in der Verantwortung der Mitgliedstaaten liegt. Auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) habe anerkannt, dass Einschränkungen der Grundfreiheiten durch zwingende Gründe des Allgemeininteresses gerechtfertigt sein können, insbesondere durch zwingende Gründe des finanziellen Gleichgewichtes des Systems der sozialen Sicherung oder der Intaktheit des nationalen Gesundheitswesens.

„Derartige Gründe liegen hier vor, denn das Sachleistungsprinzip stellt einen wesentlichen Baustein des nationalen (gesetzlichen) Krankenversicherungssystems dar, das auf einem System der Solidarfinanzierung fußt.“ Das BMG erklärt, dass gesetzlich Versicherte gegenüber ihrer Krankenkasse einen Anspruch auf die benötigten und verordneten Arzneimittel haben. „Der Leistungserbringer erbringt diese Sachleistung gegenüber dem gesetzlich Versicherten und rechnet diese unmittelbar mit der jeweiligen Krankenkasse ab“, so das BMG. „Auf diese Weise wird gewährleistet, dass ein gesetzlich Versicherter ohne eine unmittelbare finanzielle Vorleistung die Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung in Anspruch nehmen kann. Diesem Verfahren liegt der Gedanke zugrunde, dass den Versicherten im Krankheitsfall nicht zugemutet werden kann, sich die günstigste Leistung zu suchen.“

Dieses Prinzip würde mit „individuellen Rabattangeboten, die dem einzelnen Versicherten und nicht der Solidargemeinschaft zu Gute kommen, durchbrochen“, erklärt das BMG.

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Markt

Kundenzeitschrift „deine Apotheke“

Exklusiv: Marcus Freitag im Podcast»

Gratis zur Digitalkonferenz

VISION.A: Tickets gewinnen und dabei sein!»

Kundenzeitschriften

Phoenix bringt Funke in Apotheken»
Politik

Randnotiz

Mit dem Wiederholungsrezept in den Ruin?»

Dauerverordnung

Wiederholungsrezept: Der Countdown läuft»

CDU-Spitze

Meyer-Heder: Spahn als Kanzlerkandidat»
Internationales

Herba Chemosan

Engpässe: Apotheker zeigen Großhändler an»

Rumänien

Phoenix kauft sich auf‘s Podest»

Nach Vergiftungsfällen

Noscapin: Behörde gibt Entwarnung»
Pharmazie

Neue Warnhinweise und Nebenwirkungen

Neue Fachinfo für Cabergolin und Lisdexamphetamin»

Systemische Nebenwirkungen bei estradiolhaltigen Cremes

Linoladiol N: Einmalig und maximal vier Wochen»

Rezeptur als einzige Alternative

Geburtsmedizin: Partusisten intrapartal nicht lieferbar»
Panorama

Bayern

Influenza: 50 Prozent über Vorjahr»

Startschuss für die fünfte Jahreszeit

Alaaf und Helau aus den „jecken“ Apotheken»

Aus Geltungssucht

Pflegehelfer spritzte Insulin – Haftstrafe»
Apothekenpraxis

Brauchtumspflege in der Apotheke

Orden, Berliner und Dreigestirn»

Streit um Refinanzierungsvereinbarung

TI-Konnektoren: Kassen wollen zahlen, DAV widerspricht»

Fragen und Antworten zum DocMorris-Verfahren

EuGH-Vorlage – worum geht es?»
PTA Live

Service-Download

Kundenflyer Emerade-Rückrufe»

Diabetes mellitus

Fresh-up: SGLT2-Hemmer»

Wundheilungsfördernd und desinfizierend

Rezepturtipp: Zinkoxid und Glucocorticoide»
Erkältungs-Tipps

Komplexe Atemwegsinfekte

Tracheobronchitis & Sinubronchitis: Wenn die Bronchitis aufsteigt»

Natürliche Feuchthaltemittel

Wasserspeicher Hyaluronsäure»

Wenn das Kind das Bewusstsein verliert

Notfall: Fieberkrampf»
Magen-Darm & Co.

Chronische Gastritis und Magen-Darm-Geschwüre

Helicobacter pylori – ein angepasstes Bakterium»

Sodbrennen, Verstopfung & Co.

Typische Nebenwirkungen im Magen-Darm-Trakt»

Bakterielle Magen-Darm-Infektionen

Shigellose: Gefährlicher Reisedurchfall»
Kinderwunsch & Stillzeit

Narkose, Röntgen & Co.

Operationen in der Schwangerschaft – was geht, was geht nicht?»

Nährstoffe in der Schwangerschaft

Folsäuremangel: Ursachen und Folgen»

Erkältet in der Schwangerschaft

Der gewisse Push für das Immunsystem»