Hüffenhardt bleibt verboten

OLG Karlsruhe weist DocMorris-Berufung ab APOTHEKE ADHOC, 17.07.2019 11:52 Uhr

Berlin - Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe hat nun auch im letzten verhandelten Fall entschieden, dass der von DocMorris betriebene Abgabeautomat für Arzneimittel im baden-württembergischen Hüffenhardt verboten bleibt. Das Gericht bestätigte damit den Spruch der Vorinstanz in einer Klage des Landesapothekerverbands Baden-Württemberg (LAV) gegen den holländischen Arzneimittelversender. Bereits Ende Mai 2019 hatte das Gericht in Verfahren anderer Kläger in gleicher Sache gleiche Entscheidungen getroffen. Dass nicht alle Urteile gemeinsam gesprochen wurden, hatte organisatorische Gründe bei Gericht.

Es liege ein Verstoß gegen § 3a des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) vor, führte der zuständige 6. Senat des OLG aus. Verschreibungspflichtige Medikamente, so die Richter, dürften nur von Apotheken an Verbraucher abgegeben werden. Der von DocMorris vorgetragenen Argumentation, es handele sich bei dem Automatenbetreib um Versandhandel in einer besonderen Art, folgte das Gericht nicht. Wenn Arzneimittel zunächst ohne konkrete Bestellung in Hüffenhardt gelagert und dann auf Kundenwunsch abgegeben werden, sei dies kein Versand an den Endverbraucher, meinte das Gericht.

Ein Versandhandel, so die Richter, setze eine Bestellung des Endverbrauchers zeitlich vor der Bereitstellung, Verpackung und Absendung des Arzneimittels voraus. Ebenso verstoße DocMorris gegen Prüf- und Dokumentationspflichten, die sich aus dem Arzneimittelgesetz und der Apothekenbetriebsordnung heraus ergeben. Die per Video erfolgenden Kontrollen und die erst nach Verbringung der Rezepte in die Niederlande vorgenommenen Vermerke genügten nach Ansicht der Karlsruher Richter diesen Vorschriften nicht. So sei unter anderem nicht gewährleistet, dass etwaige Änderungen auf der Verschreibung unmittelbar bei Abgabe des Arzneimittels vermerkt würden.

LAV-Präsident Fritz Becker begrüßt das Karlsruher Urteil: „Dieses Urteil ist ein Sieg des Patienten- und Verbraucherschutzes über das Profitstreben von Versandhändlern, die sich mit unlauteren Methoden auf Kosten der Arzneimittelsicherheit Wettbewerbsvorteile verschaffen wollen.“ Als Aktiengesellschaft sei DocMorris naturgemäß auf Gewinnmaximierung ausgerichtet, so Becker weiter. „Arzneimittel sind aber keine Schoko-Riegel. Sie gehören in die Apotheke. Sie gehören in die Hand des Apothekers. Sie gehören ganz sicher nicht in irgendwelche wundersamen Automaten!“

  • 1
  • 2

Lesen Sie auch

APOTHEKE ADHOC Debatte

Neuere Artikel zum Thema

Weiteres
Coronavirus

Gesellschaft für Virologie

Virologen: Corona-Gefahr an Schulen nicht unterschätzen»

Tröpfcheninfektion bei Sars-CoV-2

Schützen OP-Masken auch den Träger?»

Hilfestellung für Entwicklungsländer

Corona: Studentin entwickelt Röntgensoftware»
Markt

Hüffenhardt: Nichts geht mehr

BGH lässt DocMorris abblitzen»

Bain und Cinven

Finanzinvestoren legen Abfindung für Stada-Minderheitsaktionäre fest»

4,5 Millionen mögliche Impfdosen

Moderna: Impfstoffdeal mit der Schweiz»
Politik

Bernd Rademacher tritt Simacher-Nachfolge an

Neuer Geschäftsführer beim AVWL»

Alternative zum Boni-Verbot

Eine Tour: Botendienst und Boni-Deckel»

Krankenhauszukunftsgesetz

Botendiensthonorar: Dauerhaft, aber nur 2,50 Euro»
Internationales

Notbevorratung durch Unternehmen und Regierung

Brexit: UK bunkert Arzneimittel für den Ernstfall»

Kooperation

GlaxoSmithKline steigt bei Curevac ein»

Walgreens Boots Alliance

Wegen Corona: Pessina streicht 4000 Stellen»
Pharmazie

Rückruf

Ungewöhnlicher Geschmack bei Minirin»

Rückruf

Kennzeichnungsfehler bei Loceryl»

Sichelzellerkrankungen

Adakveo: Zielgerichtet gegen Schmerzkrisen»
Panorama

Schmerzmittel ohne Erlaubnis gespritzt

Bewährung für „falschen Arzt”»

Aktion zum Schulstart

Kleeblatt-Apotheken verteilen Kinder-Atemmasken»

Indien

Arzt soll in 50 Morde verwickelt sein»
Apothekenpraxis

Kein generelles Vertriebsverbot

Nur Einzelfall: Entwarnung bei Opiumtinktur»

Supermarkt abgemahnt

Es gibt keine Apotheker-Gasse im Edeka»

Codewort am HV-Tisch

„Maske 19“: Apotheken sollen gegen häusliche Gewalt helfen»
PTA Live

Sportliche Menschen erkranken seltener

Glaukom: Sehverlust durch Bewegung abwenden»

SARS-CoV-2-Pandemie

Wann gilt das Beschäftigungsverbot für Schwangere in Apotheken?»

Cabdo-Botendienst

Geschäftsidee geplatzt: Arzneimittel per Limo-Service»
Erkältungs-Tipps

OP-Maske, FFP und KN95

Wie schützt eine Mund-Nasen-Bedeckung vor Infekten?»

Immunsystem stärken, Hygiene beachten

Fünf Tipps zur Erkältungsvorbeugung»

Verbreitung von Krankheitserregern

Tipps zur Vermeidung von Schmier- und Tröpfcheninfektionen»
Magen-Darm & Co.

Haferschleim, Zwieback & Banane

Schonkost: Leicht verdaulich & gut verträglich»

Pflanzlich oder Probiotisch

Fresh-Up: Reizdarmsyndrom»

Chronisch-entzündliche Darmerkrankungen

Colitis ulcerosa: Wenn der Dickdarm erkrankt»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Aktivität

Laufen in der Schwangerschaft»

Ernährung, Sport und Vitamine

Schwanger zu werden, ist nicht nur Frauensache»

Bildergalerie

Schwangerschaftsmythen: Fakt oder Falsch?»
Medizinisches Cannabis

Wie setzt sich der Abgabepreis zusammen?

Cannabis-Rezept: Taxierung»

Interview mit Michael Becker

Cannabis-Prüftipps vom Pharmazierat»

Teil 2: Belieferung & Dokumentation

How to: Cannabisrezept»
HAUTsache gesund und schön

Ein besonderer Bereich des Gesichts 

Augenpflege: Sanft und feuchtigkeitsspendend»

Gefahren bei falscher Pflege

Wimpern und Augenbrauen: Schützende Sensibelchen»

Isotretinoin, MTX & Co.

Hautpflege bei bestimmter Medikation»