Approbation und Betriebserlaubnis weg

Gammel-Rezeptur, Zwangsschließung und Berufsverbot Alexander Müller, 28.09.2018 10:39 Uhr

Berlin - Jeder macht mal einen Fehler, aber eine Apothekerin aus Nordrhein-Westfalen hat so ziemlich jeden berufsrechtlichen Verstoß begangen, der einem einfällt. Nach Einleitung des Strafverfahrens wurde ihr nicht nur die Betriebserlaubnis entzogen, sondern auch die Approbation ruhend gestellt. Das Verwaltungsgericht Köln wies ihre Klagen dagegen ab.

Das Amtsgericht Köln hatte die Apothekerin im Juni wegen der unerlaubten Abgabe verschreibungspflichtiger Arzneimittel in 39 Fällen zu einer Gesamtgeldstrafe von knapp 10.000 Euro verurteilt. Zusätzlich sollte ein Betrag von mehr als 88.000 Euro eingezogen werden als Wertersatz. Darauf stützt die Aufsicht ihre Entscheidungen zum Entzug der Betriebserlaubnis und Ruhen der Approbation, die nun vom Verwaltungsgericht bestätigt wurden. Die „strafrechtliche Verfehlungen in einer Vielzahl von Fällen“ zeigten, dass sie „das für die Leitung einer Apotheke erforderliche Verantwortungsbewusstsein und Fachwissen nicht hat“, so der Gerichtsbeschluss.

Und die Vorwürfe sind in der Tat umfangreich: Die Apothekerin soll unter anderem Krebsmedikamente illegal nach China exportiert und im großen Stil mit der Dopingszene gedealt haben. Außerdem ließen Hygiene in Rezeptur und Labor sowie die Dokumentation von Betäubungsmitteln (BtM) so zu wünschen übrig, dass zwischenzeitlich sogar die Schließung der Apotheke angeordnet worden war.

Zwischen Juli 2016 und Dezember 2017 sind 39 Fälle belegt, in denen die Apothekerin verschreibungspflichtige Arzneimittel an Firmen verkauft hatte, die sie vermutlich nach China exportierten. Der Verkauf erfolgte auf der Grundlage von Rezepten in chinesischer Sprache, bei denen lediglich die Medikamente in deutscher Sprache aufgeführt waren. Unterschrieben waren die Rezepte nicht. Die Apothekerin kann auch kein Chinesisch. Sie verließ sich auf die Angaben ihrer Kunden, wonach chinesische Ärzte die Rezepte ausgestellt hätten, was ein im Ermittlungsverfahren hinzugezogenen Übersetzer allerdings nicht bestätigen mochte. Es hätte die Apothekerin auch nicht gerettet, denn gemäß Arzneimittelverschreibungsverordnung (AMVV) dürfen nur Rezepte aus Deutschland und der EU beliefert werden und diese müssen Name, Vorname, Berufsbezeichnung und Anschrift des verschreibenden Arztes und seine Unterschrift enthalten.

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