Rx-Boni

Richter feiern sich für EuGH-Coup Alexander Müller, 09.05.2017 15:31 Uhr

Berlin - Eigentlich musste das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) im zwischenzeitlich beigelegten Boni-Streit nur noch über die Verfahrenskosten entscheiden. Das wäre nach dem eindeutigen EuGH-Urteil normalerweise keine große Sache gewesen. Doch nach dem Erfolg seiner Vorlagefragen in Luxemburg legen die Richter ausführlich dar, warum die Preisbindung auch aus ihrer Sicht kein geeignetes Mittel ist, um die flächendeckende Versorgung zu belegen.

Der richtungsweisende Prozess um Rx-Boni war auf recht unspektakuläre Weise zu Ende gegangen. Nachdem der EuGH ausländische Versandapotheken von der Preisbindung freigesprochen hatte, wäre der Fall eigentlich zurück vor das OLG gegangen. Die klagende Wettbewerbszentrale wäre mit der Deutsche Parkinson Vereinigung (DPV) wegen der DocMorris-Boni gerne noch vor den Bundesgerichtshof (BGH) gezogen. Doch die DPV hatte überraschend eine Unterlassungserklärung abgegeben, sodass die Wettbewerbszentrale zähneknirschend einer Einstellung des Verfahrens zustimmen musste.

Weil sich die DPV mit der Unterlassungserklärung „freiwillig in die Rolle des Unterlegenen“ begeben hätte, wollte die Wettbewerbszentrale nicht auch noch die Verfahrenskosten tragen. Doch das Gericht stimmte mit der Gegenseite überein, dass der Ausgang des Verfahrens klar gewesen wäre. Das OLG wäre an den Spruch aus Luxemburg gebunden gewesen: „Die Klage wäre bei Fortführung des Verfahrens abzuweisen gewesen. Sie ist unbegründet“, heißt es im jetzt veröffentlichten Beschluss vom 25. April. Deshalb wurden der Wettbewerbszentrale alle Verfahrenskosten auferlegt. So weit, so einfach.

Doch die Beteiligten hatten noch Klärungsbedarf: So bemerkte die Wettbewerbszentrale, dass dem EuGH-Urteil aufgrund der mangelnden Kompetenz der EU für das Gesundheitswesen keine abschließende Bedeutung für Boni-Streit zukomme. Der EuGH habe zudem nicht entschieden, ob die Preisbindung aus anderen Gründen – etwa dem Schutz der Sozialsysteme – zu rechtfertigen sei. Grund dafür sei die vom OLG beschränkte Vorlagefrage gewesen.

APOTHEKE ADHOC Debatte

Neuere Artikel zum Thema

Weiteres
Coronavirus

Schutz oder Risiko

Wie gefährlich ist Nano-Silber in Masken?»

Diskussion um Corona-Testpflicht

Ärzte laufen Sturm – Verfassungsrechtliche Probleme»

Fliegen während der Covid19-Pandemie

Hygieneregeln: App soll kontaktloses Reisen ermöglichen»
Markt

Marcol steigt ein

Aponeo-Investor übernimmt Fernarzt.com»

Produzent wird Großhändler

Demecan startet Cannabis-Onlineshop für Apotheken»

Neuer Partner für Pro AvO

Optica liefert eRezept-Technologie für Apora»
Politik

Deutschlandfunk zu Lage der Apotheken

Schmidt: Politik muss sich zu Apotheken bekennen»

Lieferengpässe

BfArM-Beirat definiert Wirkstoffliste für EU-Produktion»

Abgeordnetenwatch

Politik-Noten: Eins für Hennrich – Sechs für Merkel»
Internationales

Notbevorratung durch Unternehmen und Regierung

Brexit: UK bunkert Arzneimittel für den Ernstfall»

Kooperation

GlaxoSmithKline steigt bei Curevac ein»

Walgreens Boots Alliance

Wegen Corona: Pessina streicht 4000 Stellen»
Pharmazie

AMK-Meldung

Abstral-Überdosierung möglich: Zwei Tabletten statt einer»

Rückruf

Spiriva: Abweichende Gebrauchsinformation»

Vorwurf der fahrlässigen Tötung

Sanofi: Weitere Ermittlungen wegen Dépakine»
Panorama

Indien

Arzt soll in 50 Morde verwickelt sein»

Apothekervermittlung aus dem Ausland

„Auf Kante genäht“: Bosnisches Apothekerpaar rettet Filiale»

Brennerei statt Labor

Apotheker entwickelt Gin & Co.»
Apothekenpraxis

Beweise archiviert, Falle gestellt, Monate gewartet

Apotheker zeigt langen Atem gegen Rezeptfälscher»

Umbau gestartet

Facelift für Easy-Apotheken»

„Meine Mitarbeiterinnen haben teils auch Angst“

Shitstorm wegen Attila Hildmann: Drohungen gegen Apotheke»
PTA Live

SARS-CoV-2-Pandemie

Wann gilt das Beschäftigungsverbot für Schwangere in Apotheken?»

Cabdo-Botendienst

Geschäftsidee geplatzt: Arzneimittel per Limo-Service»

Gürtelrose-Totimpfstoffs

Weiterhin Lieferengpass bei Shingrix»
Erkältungs-Tipps

OP-Maske, FFP und KN95

Wie schützt eine Mund-Nasen-Bedeckung vor Infekten?»

Immunsystem stärken, Hygiene beachten

Fünf Tipps zur Erkältungsvorbeugung»

Verbreitung von Krankheitserregern

Tipps zur Vermeidung von Schmier- und Tröpfcheninfektionen»
Magen-Darm & Co.

Haferschleim, Zwieback & Banane

Schonkost: Leicht verdaulich & gut verträglich»

Pflanzlich oder Probiotisch

Fresh-Up: Reizdarmsyndrom»

Chronisch-entzündliche Darmerkrankungen

Colitis ulcerosa: Wenn der Dickdarm erkrankt»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Aktivität

Laufen in der Schwangerschaft»

Ernährung, Sport und Vitamine

Schwanger zu werden, ist nicht nur Frauensache»

Bildergalerie

Schwangerschaftsmythen: Fakt oder Falsch?»
Medizinisches Cannabis

Wie setzt sich der Abgabepreis zusammen?

Cannabis-Rezept: Taxierung»

Interview mit Michael Becker

Cannabis-Prüftipps vom Pharmazierat»

Teil 2: Belieferung & Dokumentation

How to: Cannabisrezept»
HAUTsache gesund und schön

Gefahren bei falscher Pflege

Wimpern und Augenbrauen: Schützende Sensibelchen»

Isotretinoin, MTX & Co.

Hautpflege bei bestimmter Medikation»

Neue Kosmetikkonzepte

Hygiene in die Pflegeroutine integrieren»