Hamburg

Siemsen wettert gegen Zech- und Notdienstpreller APOTHEKE ADHOC, 15.11.2017 14:53 Uhr

Berlin - Rund 410 Apotheken gibt es in Hamburg. Einige davon nehmen es mit ihren Pflichten offenbar so wenig genau, dass sie den Zorn von Kammerpräsident Kai-Peter Siemsen auf sich gezogen haben. Bei der Kammerversammlung prangerte er in seinem Lagebericht säumige Beitragszahler ebenso an wie Notdienstverweigerer. Siemsen schließt sogar Bußgelder nicht aus.

„Leider“ müsse der Vorstand feststellen, dass die Meldepflichten zunehmend von immer mehr Apothekern „nicht ordnungsgemäß oder gar nicht erfolgen“, schimpfte Siemsen. Dies geschehe teilweise aus Vergesslichkeit, aber „auch offensichtlich immer öfter zur Vermeidung oder Verringerung der Beitragslast“. Siemsen geißelte solches Verhalten als unsolidarisch, weil dies „zur direkten erhöhten Beitragsbelastung der Ehrlichen“ führe.

Der Kammerpräsident erinnerte die Apotheker an ihre Meldepflicht. Bis heute wurden die korrekten Beiträge nur nachbelastet. Bei Falschangaben oder bei fehlenden Angaben verjährten die Forderungen auch nicht: „Ich möchte hier ganz klar feststellen, dass dieses Verhalten dem Hamburger Kammergesetz für die Heilberufe widerspricht und eine Ordnungswidrigkeit darstellt“, sagte Siemsen. Daneben sei dies ein Verstoß gegen das Berufsrecht. Das werde vom Kammervorstand „ab sofort ganz eng in den Fokus genommen“. Siemsen verwies auf die Möglichkeit der Verhängung „empfindlicher Bußgelder“.

Laut Siemsen wurden in den letzten Wochen ausstehende Beiträge „von unwilligen Zahlern“ sogar vollstreckt. Dies sei mit erheblichen finanziellen Sonderlasten verbunden, die allesamt der Schuldner tragen müssten. Der Kammerpräsident: „In Anbetracht der ehrlichen Mitglieder fühlen wir uns dazu verpflichtet, aber auch die Rechtsvorschriften lassen ein anderes Handeln gar nicht zu.“

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