Siemsen wildert bei Groeneveld

Angesichts des Antrags auf Beitragserhöhung und der aktuellen berufspolitische Lage hatte Siemsen mit vielen Teilnehmern gerechnet. Da in Hamburg jeder Apotheker zur Vollversammlung kommen kann, hatte die Geschäftsstelle den großen Chemiesaal mit 500 Plätzen gebucht. Tatsächlich musste die Sitzung gleich zu Beginn geschlossen werden: Um Beschlüsse zu fassen, müssen mindestens 5 Prozent aller Mitglieder anwesend sein, das entspricht in Hamburg 123 Apothekern. Dieses Quorum wurde knapp verpasst.

Um eine Entscheidungsfähigkeit herzustellen, musste eine neue Sitzung wegen Dringlichkeit einberufen werden. Denn in Hamburg gibt es keine fortlaufenden Beiträge, der Beitragssatz wird jedes Jahr neu festgelegt. Zur vorgeschlagenen Beitragserhöhung gab es Teilnehmern zufolge keine große Debatte, sondern nur vereinzelte Nachfragen. Am Ende wurde der Antrag ohne Probleme durchgewinkt. Demnach bleibt die umsatzbezogene Beitragsstaffelung bestehen. Der jeweilige „Betriebsstättenbeitrag“ wird um 20 Prozent erhöht.

Begründet wird die Beitragserhöhung unter anderem mit steigenden Bürokosten. Etwa 160.000 Euro sollen in eine neue Computeranlage investiert werden. Dazu zählt auch die Ausstattung des Büros der neuen Geschäftsführerin. Die Juristin Ena Meyer-Bürck übernimmt zum Jahreswechsel von Dr. Reinhardt Hanpft, der sich nach 26 Jahren Tätigkeit für die Kammer in den Vorruhestand verabschiedet. Eine Abschiedsfeier ist noch vorgesehen.

Meyer-Bürck kennt die Apothekerschaft: Sie war seit Juli 2005 Geschäftsführerin beim Landesapothekerverband Niedersachsen, lebt aber bereits seit einigen Jahren in Hamburg. Als die Stelle bei der Kammer frei wurde, bewarb sie sich und setzte sich gegen knapp 60 Bewerber durch. Der LAV Niedersachsen muss sich also nach einem neuen Geschäftsführer umsehen.

Aus der Beitragserhöhung der Hamburger Kammer werden zudem Rückstellungen für eventuelle Mehrwertsteuerforderungen gebildet. Die Apotheker streiten mit dem Finanzamt über die Stellung der Kammer als Körperschaft des öffentlichen Rechts. Termine zur Klärung wurden von der Finanzverwaltung immer wieder verschoben, aktuell ist man für Januar 2017 verabredet. Setzt sich die Kammer hier durch, könnten die Rückstellung sogar aufgelöst und die Beiträge im kommenden Jahr entsprechend abgesenkt werden. Da beide Posten – Ausstattung und Rückstellung – einmalig für 2017 anfallen, dürften die Beiträge aber ohnehin im kommenden Jahr wieder sinken.

Laut der jetzt beschlossenen Erhöhung steigt der Monatsbeitrag für eine Apotheke mit einem Jahresnettoumsatz ab zwei Millionen Euro auf 180 Euro. Apotheken mit mehr als drei Millionen Euro müssen 300 Euro monatlich an die Kammer überweisen. Der Höchstsatz liegt bei 2745 Euro pro Monat – für Apotheken mit einem Nettoumsatz ab 640 Millionen Euro. Für umsatzschwache Apotheken unter 500.000 Euro jährlich entfällt der Kammerbeitrag. Apothekeninhaber, -pächter oder -verwalter sollen zudem einen „Grundbetrag“ von 25 Euro monatlich an die Kammer abführen. Angestellte Kammermitglieder sollen ebenfalls 25 Euro monatlich zahlen.

Siemsen erklärte der Mitgliederversammlung zudem erneut seine Beweggründe für seine Kandidatur als ABDA-Präsident sowie seinen späteren Rückzug. Der Kammerpräsident hatte nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zu Rx-Boni seinen Verzicht erklärt und dies damit begründet, dass es im Berufsstand nun auf Geschlossenheit ankomme.