„Zwei-Klassen-Medizin“

Keine Honorarangleichung zu Lasten der GKV dpa, 30.01.2018 10:06 Uhr

Stackelberg plädierte dafür, dass Landärzte besser vergütet werden. „Egal ob gesetzlich oder privat versichert – dass es auch in Zukunft genug Landärzte gibt, ist für alle Versicherten wichtig.“ Fehlanreize bei der Niederlassung von Ärzten müssten beseitigt werden. „Ärzte die in unterversorgten Gebieten arbeiten, sollen Vergütungszuschläge erhalten, die aus der Vergütung überversorgter Regionen derselben KV in Form von Abschlägen finanziert werden“, so Stackelberg. Im übrigen sollte eine bevorzugte Vergabe von Terminen an Privatversicherte künftig als Verstoß gegen die Pflichten eines Kassen-Arztes gelten und von den Kassenärztlichen Vereinigungen sanktioniert werden.

Den Dauerstreit über den Familiennachzug für Flüchtlinge wollen die Parteien möglichst rasch abräumen. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles sagte am Montagabend in Berlin, bis Dienstagabend müsse es eine Grundverständigung geben, wie es auf Dauer mit dem Familiennachzug weitergehe. Bevor die Sozialdemokraten am Donnerstag im Bundestag einer Übergangslösung zustimmen, müsse es Klarheit über die Grundzüge einer dauerhaften Regelung geben. Am Dienstagabend tagt der Hauptausschuss des Bundestages, der die Plenarsitzung am Donnerstag vorbereitet.

Die Sozialdemokraten fielen derweil in einer weiteren Umfrage auf ein neues Tief. Im Insa-Meinungstrend für „Bild“ verlor die SPD erneut einen halben Punkt und sackte mit 17,5 Prozent auf den schlechtesten jemals für sie in der Umfrage gemessenen Wert ab. CDU und CSU verbesserten sich um zwei Prozentpunkte auf 33,5 Prozent. Zuvor war die SPD im „Deutschlandtrend“ der ARD auf 19 Prozent gefallen und erreichte damit den niedrigsten Wert seit Beginn der Erhebung im November 1997.

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