Regierungsbildung

Auf der Kippe: SPD ringt mit GroKo Lothar Klein, 16.01.2018 17:39 Uhr

Berlin - Der Krach in der SPD über das Ergebnis der Sondierungen mit der Union bringt den Fahrplan für die Arbeit des Parlaments durcheinander. Eigentlich sollten in dieser Woche wichtige Positionen in den Fraktionen und den Ausschüssen besetzt werden. Doch jetzt werden die Personalentscheidungen vertagt – auf die Zeit nach dem SPD-Parteitag am Sonntag. Dann müssen die Delegierten über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union abstimmen. Es wird mit einem knappen Ergebnis gerechnet. Die Widerstände gegen die Neuauflage der Großen Koalition (GroKo) wachsen.

Vertagt wurde bei der SPD zunächst einmal die Besetzung der Sprecherposten. Erst in der nächsten Sitzungswoche Ende Januar sollen diese Personalfragen geklärt werden. Denn wie häufig in der Politik, hängt irgendwie alles mit allem zusammen: Die Sprecherposten sollen erst besetzt werden, wenn klar ist, wie die Ausschüsse und deren Vorsitze zwischen den sechs Fraktionen verteilt werden. Und die Verteilung der Ausschüsse ist abhängig vom Ja oder Nein des SPD-Parteitages zu den Sondierungsergebnissen.

Stimmt die SPD nach den mageren Resultaten für GroKo-Verhandlungen, erhebt der langjährigen Parlamentstradition folgend die AfD als zahlenmäßig stärkste Opposition Anspruch auf den Vorsitz im wichtigen Haushaltsausschuss. Ginge die SPD in die Opposition, stünde ihr der Haushaltsausschuss zu. Noch komplizierter ist der Vorsitz der anderen Ausschüsse. Fiele das Bundesgesundheitsministerium (BMG) an die SPD, würde der Vorsitz des Gesundheitsausschusses keinesfalls bei Edgar Franke (SPD) verbleiben. Bliebe das BMG in den Händen der Union, könnte Franke hingegen auf seinen bisherigen Posten spekulieren. Er gilt aber auch als Kandidat für den Posten des Gesundheitspolitischen Sprechers.

Weil das Interessenknäuel derzeit unauflösbar ist, werden die Personalfragen jetzt später gelöst. Nicht anders verhält es sich in der Union. Dort tagten am Montagabend die Landesgruppen. Nach Informationen von Teilnehmern gab es erheblichen Ärger wegen der unklaren Situation. Man sah sich außerstande, Personalentscheidungen zu treffen. Hinweise, dass der CDU-Abgeordnete Tino Sorge den Posten des gesundheitspolitischen Sprechers übernehmen soll, bestätigten sich zunächst nic

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