Koalitionsverhandlungen

Weiberfastnacht: GroKo-Frist für Merkel & Schulz Lothar Klein, 23.01.2018 11:37 Uhr

Berlin - Die in dieser Woche anlaufenden Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD sollen im Eiltempo durchgezogen werden. Nach dem Willen der Union soll bis Weiberfastnacht der Vertrag für die Neuauflage der GroKo stehen. Gut zwei Wochen bleiben den Unterhändlern danach Zeit – ein anspruchsvolles Programm. Am Freitag sollen die Gespräche starten.

Mittwoch und Donnerstag werden Union und SPD intern ihre Verhandlungslinien abstecken. Anders als in den zurückliegenden Sondierungen soll es keine Dreier-Runde der Parteichefs, Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Martin Schulz (SPD), mehr geben. Diese Runde sei bei den Sondierungen wenig effektiv gewesen, heißt es in der Union. SPD-Chef Schulz habe sich mehrfach in den eigenen Reihen rückversichern müssen. Getroffene Vereinbarungen hätten nicht gehalten, moniert man dort.

Stattdessen soll die Spitzenrunde auf neun Personen erweitert werden. Neben den Parteichefs sollen die Fraktionschefs Volker Kauder (CDU/CSU), Alexander Dorindt (CSU-Landesgruppe) und Andrea Nahles (SPD) hinzugezogen werden. Auch die drei Generalsekretäre sollen teilnehmen. Begleitet werden die Verhandlungen von einer circa 50-köpfigen „Großen Runde“: Neben der Neuner-Spitze nehmen daran alle Minister der geschäftsführenden Bundesregierung teil sowie die Ministerpräsidenten und weitere Fachpolitiker der Parteien.

Damit wäre auch SPD-Außenminister Sigmar Gabriel im Boot, dessen Teilnahme Schulz eigentlich verhindern wollte. Auf CSU-Seite überrascht, dass der designierte neue Bayerische Ministerpräsident und starke Mann der CSU, Markus Söder, nicht auf der Liste steht. Wie es heißt, habe er selbst verzichtet. Das könne später noch Probleme nach sich ziehen.

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