Kommentar

Tempo-Limit für Rx-Boni Alexander Müller, 22.08.2019 12:34 Uhr

Berlin - Die Kritiker der Preisbindung für Arzneimittel sehen darin ein überkommenes Relikt zur Bereicherung der Apotheken, ihre Verteidiger den Garanten einer flächendeckenden Arzneimittelversorgung. Man kann dazu stehen wie man will, aber die aktuelle Gesetzeslage ist für keine Seite wirklich befriedigend, kommentiert Alexander Müller.

In der Anwendung des Preisrechts in der Praxis wird regelmäßig über § 7 Heilmittelwerbegesetz (HWG) gestritten – auch juristisch wenig interessierte Apotheker kennen den Zugaben-Paragrafen. Von Juristen wird er in seiner verschachtelten Komplexität kritisiert und auch die Gerichte tun sich schwer mit der Auslegung. So befasst sich der Bundesgerichtshof (BGH) beinahe schon hobbymäßig mit Rx-Boni.

Jüngst haben die Karlsruher Richter entschieden, dass Patienten unsachgemäß beeinflusst werden, wenn sie nach dem Einlösen ihres Rezeptes in der Bäckerei nebenan ein Ofenkrusti geschenkt bekommen. Das ist konsequent durchgeurteilt und der BGH hat die von ihm früher gezogene Spürbarkeitshürde selbst wieder eingerissen. Weil es der Gesetzgeber so wollte.

Die Botschaft: Rx-Boni sind verboten, keine Bagatellen, keine Kamellen. Das Problem: § 7 HWG kennt selbst vereinzelte Ausnahmen, die geradezu willkürlich wirken. Dass Auskünfte und Ratschläge zulässig sind, leuchtet jedem ein. Aber erlaubt sind eben auch der Fahrtkostenzuschuss zum öffentlichen Nahverkehr und die Kundenzeitschrift mit Rätselheft und TV-Programm. Der BGH hat jetzt zum Glück festgestellt, dass die kostenlose Abgabe von Tempo und Traubenzucker den Festpreis noch nicht aushöhlen, weil das als „Ausdruck von Kundenfreundlichkeit“ aufgefasst wird.

Und wieder stehen die Apotheker halb dankbar, halb verzweifelt da und können vermutlich auf das nächste BGH-Verfahren warten. Denn wenn Traubenzucker kundenfreundlich ist, was ist dann mit einer kleinen Flasche Fruchtsaft? Es ist fast unmöglich, hier eine exakte Grenze zu ziehen zwischen Bonbon, Handcreme und Eiskratzer.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Neuere Artikel zum Thema

Weiteres
Coronavirus

Pharmaziestudium

BPhD: Kostenlose Masken für alle Studenten»

Maskenpflicht, Kontaktsperre

Thüringen: Spahn kritisiert Ende der Corona-Regeln»

Dem Syndrom auf der Spur

Kawasaki-Syndrom oder neue Erkrankung»
Markt

Tierarzneimittel

Bayer bringt Condrovet für Hund und Katze»

Großhandelskooperationen

Sanacorp: EMK wird Mea, wird Nummer 1»

Pilotprojekt

NARZ/AVN rechnen TK-eRezepte ab»
Politik

Reichweite über 36 Millionen

AVNR & AK Nordrhein: Medienoffensive gemeinsam mit Bild-Zeitung»

Zum dritten Mal über Grenzwert

Berlin: Ampel für R-Wert springt auf Rot»

Datenschutz

eRezept: Abda will Makelverbot wasserdicht machen»
Internationales

Schweiz

Brandstifter zerstört Apotheke»

Corona-Vakzine

USA bestellen Impfstoff bei AstraZeneca»

Österreich

Impfapotheke statt Impfpflicht»
Pharmazie

Anwendungsfehler möglich

Neue Applikationshilfe für Eligard»

AMK-Meldung

Rückrufe bei Neurax und Betapharm»

Künstliche Intelligenz

Covid-Diagnose: KI schneller als PCR»
Panorama

Betrieb in Kliniken normalisiert sich

Covid-Stationen wenig besetzt»

Ausgefallene Schutzimpfungen

Wegen Corona: 80 Millionen Kleinkinder ungeimpft»

BÄK-Ärztestatistik 2019

Jeder fünfte Arzt ist über 60»
Apothekenpraxis

„Die Wahrheit über die Homöopathie“

Homöopathen feiern RBB-Doku»

Standort U-Bahn-Station

Apotheker trotzt Krise mit Fahrradkurier»

Timo coacht

„Du hälst nichts von Homöopathie?!“»
PTA Live

Bedenkliche Ausgangsstoffe Teil 3

Obsolete Rezeptursubstanzen: Chloramphenicol, Steinkohlenteer und Bufexamac»

Nachhaltigkeit

Zuckerrohrverpackung und Kaffeesatz-Peeling»

Nicht so gut wie sein Ruf

Kokosöl: Unberechtigter Hype?»
Erkältungs-Tipps

Wenn der Schädel brummt

Ursachen von Kopfschmerz»

Für Ärzte und medizinisches Personal

Leitlinien: Empfehlungen zur Therapie»

Viren und Bakterien

Wann ist eine Antibiose sinnvoll?»
Magen-Darm & Co.

Besondere Ernährungsformen

Low-carb und Keto: Verzicht auf Kohlenhydrate»

Gut gekaut ist halb verdaut

Mundhöhle: Startschuss für die Verdauung»

Komplikationen im Magen-Darm-Trakt

Blinddarmentzündung: Schmerzendes Anhängsel»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Gebären während der Pandemie

Covid-19 und Geburt: Kein erhöhtes Infektionsrisiko»

Schwangerschaft und Covid-19

Kein erhöhtes Risiko für Ungeborene»

Wenn die Haut sich hormonell verändert

Schwangerschaftsexanthem – besondere Hautveränderung»
Medizinisches Cannabis

Cannabispreisverordnung

Tilray: „Auch wir haben auf die Änderungen reagiert“»

Die Inhaltsstoffe der Cannabispflanze

THC und CBD: Wo liegen die Unterschiede?»

Teil 1: Rezeptangaben und Sonderfälle

How to: Cannabisrezept»
HAUTsache gesund und schön

Mimikfalten, Krähenfüße & Co.

Hautalterung: Wenn Kollagen und Elastin schwinden»

Vorbereitung und Anwendungstipps

Selbstbräuner: Bräune aus der Tube»

Gut für die Umwelt

Nachhaltige Kosmetik»