Apothekenstärkungsgesetz

Schmidt: Spahn schreibt für den EuGH Alexander Müller, 25.06.2019 20:09 Uhr

Berlin - Das Apothekenstärkungsgesetz von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sucht noch seinen Weg ins Kabinett. Bei der ABDA-Mitgliederversammlung wurde heute der zuletzt publik gewordene Zwischenentwurf diskutiert. Die ABDA-Spitze findet ihn etwas besser, hat aber noch bedeutende Einwände. Überhaupt rechne man damit, dass das Thema Gleichpreisigkeit am Ende vor dem EuGH entschieden werde – wie der Minister selbst übrigens auch, berichtete ABDA-Präsident Friedemann Schmidt.

Spahn hat seinem Referentenentwurf eine überarbeitete Fassung folgen lassen. Die ABDA rechnet damit, dass sich das Kabinett Ende Juli oder Anfang August mit einer – vermutlich erneut angepassten – Version befassen wird. Aber es sei letztlich fast egal, wie das gesetzgeberische Verfahren ausgehe, da die Frage der Wiederherstellung der Gleichpreisigkeit am Ende eine europäische Entscheidung sei, so Schmidt. Sowohl der Minister als auch die Fachebene im Bundesgesundheitsministerium (BMG) gingen fest davon aus, dass das Gesetz seinen Weg zum Europäischen Gerichtshof (EuGH) nehmen werde, berichtete Schmidt.

Und was die Entwicklung der europäischen Institutionen nach der Europawahl betrifft, ist man bei der ABDA nicht sonderlich zuversichtlich. Angesichts der neuen Machtkonstellationen werde es „keineswegs einfacher für die freien Berufe“, so Schmidt. Bei der ABDA rechnet man eher mit einer „verschärften Gangart“ hinsichtlich einer „Vertiefung des Binnenmarktes“. Das betreffe auch die Sozial- und Gesundheitspolitik. Auch die geplante Auflösung der Generaldirektion Gesundheit zahlt darauf ein: „Die Apotheker kommen in den Topf Binnenmarkt“, so Schmidt. „Die Bedingungen für die Arbeit in Brüssel werden eher schwieriger werden.“

Trotzdem verfolgt man bei der ABDA natürlich intensiv das weitere Vorgehen des nationalen Gesetzgebers. Spahns zweiter Entwurf enthalte „eine ganze Reihe von Verbesserungen“, so Schmidt. Die Begründung zum geplanten Boni-Verbot im Sozialgesetzbuch V (SGB V) sei ausführlicher und schlüssiger. Über allem stehe aber die negative Feststellung, dass Spahn an der Streichung des § 78 Abs. 1 Satz 4 Arzneimittelgesetz (AMG) festhalte, mit dem auch ausländische Versender der Preisbindung unterworfen werden.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Mehr aus Ressort

Weiteres
Markt

Fentanyl-Buccaltabletten

Effentora bekommt Konkurrenz»

Dat Tran (Springer AI) bei VISION.A

Apothekenplattformen: „Anmelden alleine reicht nicht“»

Potenzmittel

BGH bestätigt Tadalafil-Generika»
Politik

Religionsfreiheit vs. Versorgungsauftrag

Streit um Pille danach: Kammer legt Berufung ein»

Ehemaliger SPD-Chef wechselt in Wirtschaft

Gabriel wird Aufsichtsrat bei Deutscher Bank»

Altmaier für Unternehmenssteuerreform

Rufe nach Steuersenkungen – Union und SPD uneins»
Internationales

Absprachen zu Generika

Pay-for-Delay: EuGH macht ernst»

Apothekenketten

Pessina: Nicht jede Apotheke wird überleben»

Lungenschäden

E-Zigaretten: Zahl der Toten steigt»
Pharmazie

Kollaterale Sensitivität

Resistenzen: Forscher legen Hinterhalt»

Schlafmittel

Neue Empfehlung: Hoggar ab 65+ nur noch auf Rezept»

Rote-Hand-Brief

Lemtrada: Anwendung wird weiter eingeschränkt»
Panorama

Eben noch Sprachkurs, schon Inhaber

Belfiore & Hasanbelli: Farmacia-Flair für Jesingen»

Bayer

Glyphosat-Streit für 10 Milliarden beilegen»

Corona-Virus

Lungenkrankheit: Wuhan baut Krankenhaus in 6Tagen»
Apothekenpraxis

ApoRetrO – der satirische Wochenrückblick

Einbruch bei Bühler: Alle Gutachten weg!»

Dosierungsfehler bei Säuglingen

Otriven: Apotheker fordert Rückruf»

Apotheke schon aufgegeben

Unerwartete Rettung: Kunden lassen Apotheker nicht schließen»
PTA Live

Beratungstipps

Fresh-up: Trockene Augen »

Anpassung des Packmittels nach NRF

Tilray: Vollspektrum in neuer Verpackung»

Neue PTA-Schule in Rheinfelden

„Der Bedarf an PTA ist groß“»
Erkältungs-Tipps

Produktiver Husten

Auswurf: Wenn‘s gelb und grün wird»

Erkältungs-Tipp

Tot oder lebendig – Viren vs. Bakterien»

Erkältungs-Tipps

Wenn die Erkältung fortschreitet: Produktiver Husten»
Magen-Darm & Co.

Krebserkrankungen

Darmkrebs: 60.000 Neuerkrankungen pro Jahr»

Krebserkrankungen

Magenkrebs: Wenn die Mitte des Körpers erkrankt»

Von fremden Bakterienstämmen profitieren

Stuhltransplantation: Chancen für Kolitis-Patienten»
Kinderwunsch & Stillzeit

Erkältet in der Schwangerschaft

Der gewisse Push für das Immunsystem»

Schwangerschaftsrisiken

Eileiterschwangerschaft: Gefährliche Fehleinnistung»

Fitness in der Schwangerschaft

Mit Pilates durch die Schwangerschaft»