Wahl-O-Mat Gesundheit

Anlässlich der Europawahl am 26. Mai stellen sich die Kassenzahnärzte Fragen wie „Welche Pläne haben die Parteien hinsichtlich der zukünftigen medizinischen Versorgung?“ und „Wie passen diese Pläne zu Ihren Überzeugungen?“. Mithilfe des Online-Frage-Antwort-Tools werden die Antworten mit denen, an der Europawahl 2019 beteiligten Parteien aus dem Deutschen Bundestag, verglichen. Insgesamt 15 Fragen im Bereich der Gesundheitspolitik sind zu beantworten.

Erkennbar wurde Tool von den Zahnärzten ins Leben gerufen – knapp ein Drittel der Fragen befasse sich mit der zahnmedizinischen Versorgung: Die Frage nach der Verwendung von Mirkoplastik in Kosmetik- und Zahnpflegeprodukten eröffnet den Check. Auch der These, dass stationäre Pflegeeinrichtungen verpflichtet werden sollen, eine regelmäßige zahnmedizinischer Versorgung für alle Bewohner anzubieten sei, kann man zustimmen, nicht zustimmen oder neutral antworten. Eine Gewichtung der Thesen nach eigenem Ermessen ist wie beim „großen“ Wahl-o-mat – möglich.

„Für den Austausch patientenbezogener Daten zwischen Arztpraxen und anderen Einrichtungen der Gesundheitsversorgung über die Telematik-Infrastruktur soll eine einmalige Zustimmung der Betroffenen ausreichen“, beschreibt eine weitere These, welche auch eine Relevanz für Apotheken hat. Auch die Frage nach der freien Wahl der Krankenversicherung wird gestellt sowie eine zu EU-Normen in der Gesundheitspolitik.

These 11 fragt nach den Online-Versandapotheken: „Online-Versandapotheken aus anderen EU-Staaten sollen verschreibungspflichtige Medikamente in Deutschland ohne weitere Auflagen der Preisgestaltung verkaufen dürfen“. Die Auswertung am Ende zeigt vor allem bei dieser Frage, dass keine der Parteien seine Zustimmung gegeben hat. Auch die Europäische Patientenakte wird thematisiert: Bei Zustimmung der Aussage zum Zugriff in allem Mitgliedstaaten auf die Gesundheitsdaten, sind lediglich die SPD und AfD anderer Meinung.

Abgeschlossen wird der Wahlcheck mit der These zu den Zuständigkeiten des Europäischen Parlaments: Diese sollen ausgeweitet werden. In welchem Rahmen oder weitere Details werden nicht genannt. Auch hier ist bei einer Zustimmung nur die AfD anderer Meinung.

Beim Ergebnis wird lediglich die Abstimmung der jeweiligen Parteien berechnet. Eine Begründung der Antworten gibt es nicht. Danach wird auch die Reihenfolge mit den meisten Übereinstimmungen der eigenen Antworten festgelegt. Eine Wahlempfehlung wird aber nicht gegeben. Die KZV BW möchte mit dem Tool bezwecken, dass möglichst viele Menschen wählen gehen und am Ende nicht sagen müssen: „Ich habe mich verwählt.“