Rentenversicherung

Honorarärzte: BSG prüft Scheinselbstständigkeit dpa, 02.06.2019 09:16 Uhr

Berlin - Selbstständige Ärzte und Pfleger überbrücken Engpässe in Kliniken und Pflegeheimen. Doch die Deutsche Rentenversicherung sieht in vielen Fällen die Kriterien für eine Scheinselbstständigkeit erfüllt. Nun befasst sich das Bundessozialgericht (BSG) damit.

Dürfen freiberufliche Ärzte und Pflegekräfte in Kliniken und Heimen gegen Honorar beschäftigt werden oder sind sie scheinselbstständig? Darüber entscheidet am Dienstag (4. Juni) und Freitag (7. Juni) in insgesamt 16 Verfahren das BSG. Die Kasseler Richter verhandeln dabei die Klagen von Freiberuflern, Krankenhäusern und Pflegeheimen aus mehreren Bundesländern, die sich gegen Entscheidungen der Deutschen Rentenversicherung wehren.

„Honorarärzte werden häufig nebenberuflich oder für eine Vielzahl von Auftraggebern, zeitlich auf Tage oder wenige Wochen befristet auf Basis individuell vereinbarter Einsätze und Dienste tätig“, erklärt BSG-Sprecherin Jutta Siefert. Oft würden sie über Agenturen an die Krankenhäuser vermittelt und arbeiteten für einen vorher festgelegten Stundensatz. Der liege üblicherweise deutlich über dem Lohn eines vergleichbaren angestellten Arztes.

„Es geht nicht um prekäre Arbeitsverhältnisse oder das Einsparen von Sozialabgaben“, sagt auch Nicolai Schäfer, Vorsitzender des Bundesverbands der Honorarärzte. Vielmehr träfen ähnlich gelagerte Interessen aufeinander: Einige Mediziner wollten selbst bestimmen, wie viel sie arbeiteten. Gleichzeitig seien für Kliniken Ärzte wichtig, „die man zeitweise gewinnen kann, wenn Stellen vakant sind oder Abteilungen vor dem Kollaps stehen“.

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