Kommentar

Der EuGH soll die Taube vom Dach holen Alexander Müller, 18.01.2019 10:26 Uhr

Berlin - „Plan B2“ liegt auf dem Tisch. Die ABDA hat den Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aufgegriffen und um einige für die Apotheker entscheidenden Punkte bereinigt. Vor allem: Rx-Boni sollen nicht legalisiert werden, die Kassen sollen die Bonusgewährung sogar sanktionieren. Spahn hat dagegen sofort freudig verkündet, dass die ABDA ihre Forderung nach einem Rx-Versandverbot ja nun endlich aufgegeben habe. Zwei Sätze sind für den weiteren Gang der Dinge entscheidend, kommentiert Alexander Müller.

Die Apotheker haben es geschafft, mit ihrem Gegenvorschlag politisch aus der Defensive zu kommen. Es ist müßig, jetzt noch darüber zu streiten, ob sie ein solches Ergebnis nicht viel früher hätten erreichen können und ob der verlorene Posten Rx-Versandverbot zu lange gehalten wurde. Das ist jetzt Geschichte. Die ABDA hat die Zeichen der Zeit erkannt. Dass sich die Mitgliederversammlung nach heißen Diskussionen am Ende einstimmig auf ein Papier geeinigt hat, kann man schon als Erfolg verbuchen.

Ob das Ergebnis dieses mit sich Ringens zum Erfolg wird? Das hängt am Wahrheitsgehalt eines der beiden Sätze, die gestern gesagt wurden: „Die Maßstäbe beim EuGH sind anders, wenn er sich mit dem Sozialrecht befasst“. Was ABDA-Hauptgeschäftsführer Dr. Sebastian Schmitz damit meint ist, dass der Europäische Gerichtshof die Preisbindung auch für ausländische Versandapotheken akzeptiert, weil im SGB V die Zuständigkeit des nationalen Gesetzgebers sticht.

Dass sich die Luxemburger Richter darum kümmern, in welchem Gesetzbuch eines Mitgliedstaates eine Regelung steht, die sie für EU-rechtswidrig und in der Sache unbegründet halten, ist fraglich. Auch unter Juristen gibt es Zweifel. Nun ist ja die Idee, Boni auf diesem Weg zu verbieten, auch nicht neu. Die Zuversicht der ABDA überrascht deshalb etwas, hatte sie im Kampf um das Rx-Versandverbot noch alle anderen vorgeschlagenen Wege als nicht gangbar gesehen.

  • 1
  • 2

Lesen Sie auch

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Markt

Pharmakonzerne

Sanofi: Abschied von Lantus & Co?»

Übertriebene Außendienst-Kontrolle

Gericht verbietet Telematik-Box»

Pharmakonzerne

Merck will Arqule übernehmen»
Politik

Ottonova sammelt 60 Millionen ein

Pro Sieben investiert in Digital-PKV»

Medizinstudium

Pharmaziestudenten stellen sich hinter Ärztenachwuchs»

Reha-Klinikkette warnt vor Plänen

Kritik an Spahn: „Es wird zu Todesfällen kommen“»
Internationales

Niederlande

Kurzer Rausch: Lachgas soll BtM werden»

Lohnhersteller

Rentschler: Pleite in Österreich»

Streit um Apothekerpreise

Ramschpreis für EllaOne: Apotheken unter Beschuss»
Pharmazie

Mineralstoffmangel

Magnesium-Mangel: Mehr als nur ein Wadenkrampf»

Rote-Hand-Brief

Emerade: Aktivierungsfehler aufgrund hoher Lagertemperaturen»

Chronisch abakterielle Prostatitis

Prosturol: Phyto statt Antibiotikum»
Panorama

Wort & Bild Verlag

Apo-Walk: Apotheke als Instagram-Motiv»

Kopf- und Gelenkschmerzen

Smartphone-App belegt Wetterfühligkeit»

Infektionskrankheiten

Zahl der Todesopfer durch Masern deutlich gestiegen»
Apothekenpraxis

Vakuum bei Apothekenkontrolle

Grenzapotheken: Mit Siegel vom deutschen Amtsapotheker»

Praxistipps vom Steuerfachmann

Bonpflicht ab Januar: Das müssen Sie wissen»

Modellprojekt in Halle

Spahn testet vor Ort: Lebenszyklus eines ungültigen eRezepts»
PTA Live

PTA-Schulen

Putin lädt zum Wettbewerb: PTA-Schüler reisen nach Moskau»

Vermittlungsausschuss

PTA-Ausbildung: Länder bleiben hart»

Mundhygiene

Fünf Tipps gegen schlechten Atem»
Erkältungs-Tipps

Erkältungstipps

Anatomische Erkältungsreise: Nasennebenhöhlen»

Halsentzündungen

Seitenstrangangina: Selten aber schmerzhaft»

Erkältungs-Tipps

Anatomische Erkältungsreise – Lunge und Bronchien»
Magen-Darm & Co.

Funktionelle Magen-Darm-Beschwerden

Reizmagen: Vielseitiger Symptomkomplex»

Magen-Darm-Beschwerden bei Kindern

Dreimonatskoliken: Schreiattacken mit unklarer Ursache»

Pro-, Prä-und Synbiotika

Nahrung für die Darmflora»
Kinderwunsch & Stillzeit

Tabuthema Pilzinfektionen

Vaginalpilz in der Schwangerschaft»

Wochenbettdepression

Vom Tief nach der Geburt»

Behördengänge

Geburtsurkunde, Krankenkasse & Co. – An alles gedacht?»