Merkel-Nachfolge

BMG: Reserve-Minister für Spahn gesucht Lothar Klein, 02.11.2018 11:29 Uhr

Berlin - Als erster hatte Friedrich Merz nach Angela Merkels angekündigtem Rückzug vom CDU-Vorsitz seinen Hut in den Ring geworden. Darauf folgten Annegret Kramp-Karrenbauer und Jens Spahn. Jetzt prescht der Bundesgesundheitsminister mit einem Werbe-Video in eigener Sache vor. Das gab es noch nie in der Union. Aber was geschieht, wenn Spahn tatsächlich zum CDU-Chef gewählt wird? Dann könnte schon bald wieder ein neuer Chef für das Bundesgesundheitsministerium (BMG) gesucht werden. Träumt Hermann Gröhe bereits von einem Comeback?

Auf Fragen nach seinen Zukunftsplänen als Minister reagiert Spahn in diesen Tagen abwehrend: Bei der Vorstellung des Transplantationsgesetzes am Mittwoch im BMG drehte er sich auf dem Absatz um und stürmte in den gläsernen Aufzug, als ihm Journalisten Fragen zuriefen, ob er als CDU-Chef auch Gesundheitsminister bleiben werde. Am gleichen Abend ließ er in Düsseldorf ein TV-Team der Tagesschau wortlos abblitzen.

Aber abwegig ist die Frage nicht: Kann ein neugewählter CDU-Vorsitzender sich als Bundesgesundheitsminister der Richtlinienkompetenz der noch amtierenden Kanzlerin unterwerfen, wenn er zugleich die CDU in eine neue Richtung führen will? Diese Konstellation hat es zuvor noch nicht gegeben. Theoretisch möglich wäre es – in der Praxis aber wohl kaum umsetzbar.

Schon bei der Neubesetzung des Ministerpostens im BMG droht eine Machtfrage: Könnte Merkel ihren langjährigen Vertrauten Hermann Gröhe wieder ins BMG schicken? Mit Blick auf die mühsam ausbalancierte Kabinettstruktur wäre eine NRW-Besetzung folgerichtig. Allerdings: Als CDU-Chef mit Kanzlerambitionen müsste Spahn darauf achten, dass ein Nachfolger im BMG seinen Kurs fortsetzt. Damit wäre bei Gröhe wohl nicht zu rechnen. Eher bei Kanzleramtsminister Helge Braun, der sich als Merkel-Vertrauter sowieso besser eine andere politische Aufgabe mit Zukunftsperspektive suchen sollte.

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