Grüne ohne Gesundheitspolitiker am Start Lothar Klein, 26.09.2017 10:53 Uhr
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Neue Fraktionen: Andrea Nahles soll die neue SPD-Fraktion führen. Aber welchen Posten hat die SPD für Karl Lauterbach in der verkleinerten Gruppe? Foto: Andreas Domma
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Wer verhandelt mit? Die Grünen ziehen ohne Gesundheitspolitiker in die Sondierungsgespräche mit Union und FDP. Foto: Elke Hinkelbein
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Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) könnte in den Sondierungen eine Rolle spielen: Er ist mit Lindner befreundet und pflegt seit Jahren enge Kontakte zu den Grünen. Foto: Elke Hinkelbein
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Die Grünen haben ihre 14-köpfige Jamaika-Sondierungsgruppe schon bestimmt. Als Aufpasser mit dabei: Fundi Jürgen Trittin. Foto: Elke Hinkelbein
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Ausgeschieden aus dem Bundestag ist hingegen Reiner Meier (CSU). Er war auf Platz 30 der CSU-Landesliste gesetzt. Mit Meier verlieren die Apotheker einen Unterstützer im neuen Parlament. Foto: Reiner Meier
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Michael Hennrich, Arzneimittelexperte der CDU im Gesundheitsausschuss, holte den Wahlkreis Nürtingen mit 39,4 Prozent. Vor vier Jahren lag Hennrich über 50 Prozent. Foto: Andreas Domma
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Die neue FDP-Fraktion hat Christian Lindner zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Wer für Gesundheit zuständig wird, steht noch nicht fest. Foto: Andreas Domma
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Annette Widmann-Mauz verlor zwar über 11 Prozent bei den Erststimmen, gewann aber mit 35,7 Prozent das Direktmandat im Wahlkreis Tübingen. Foto: Andreas Domma
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Der Merkel-Vertraute Volker Kauder soll weiterhin die CDU/CSU-Fraktion auf Kurs halten. Foto: Elke Hinkelbein
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Gesundheitspolitikerin Kathrin Maag aus Stuttgart büßte ebenfalls rund 12 Prozent ein. Sie zieht aber wieder mit ihrem Direktmandat in den neuen Bundestag ein Foto: Elke Hinkelbein
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Roy Kühne (CDU) konnte sein Direktmandat ebenso verteidigen... Foto: Kühne
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Wolfgang Schäuble (CDU) ist als Bundestagspräsident im Gespräch. Dem 75-Jährigen traut man zu, mit den AfD-Abgeordneten fertig zu werden. Foto: Elke Hinkelbein
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...wie Katja Leickert (CDU). Foto: CDU
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Geschafft hat es auch CSU-Nachwuchspolitikern Katrin Staffler, die im ehemaligen Wahlkreis von CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt angetreten war. Foto: CSU
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Auch Georg Nüßlein, als stellvertretender Fraktionsvorsitzende in der Union für Gesundheitsthemen zuständig, verlor deutlich, konnte aber sein Direktmandat gewinnen. Foto: Elke Hinkelbein
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Im früheren Wahlkreis von Maria Michal in Bautzen konnte sich CDU-Kandidat Alexander Krauß – allerdings nur knapp gegen die AfD – durchsetzten. Foto: CDU/Krauß
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Sabine Dittmar zog erneut in den Bundestag über die SPD-Landesliste Bayern ein... Foto: Christof Stache
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Den Vorschlag des Honorardeckels müsse man im Zusammenhang mit dem Forschungsprojekt des BMWi sehen, ergänzte Mattheis. Foto: Andreas Domma
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...nur Edgar Franke sein Direktmandat in Hessen behaupten. Foto: Andreas Domma
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... wie Hildegard Mattheis über die SPD-Liste in Baden-Württemberg. Foto: Andreas Domma
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Martina Stamm-Fibich (SPD) bleibt dem Bundestag ebenso erhalten... Foto: SPD-Fraktion/Susie Knoll/Florian Jaenicke
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...Kathrin Vogler von der Partei Die Linke. Foto: Christof Stache
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Die Grünen Gesundheitspolitikerin Kordaula Schulz-Asche zieht ebenfalls über einen Listenplatz ins Parlament ein... Foto: Andreas Domma
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...wie Maria Klein-Schmeink. Foto: Bündnis 90 / Die Grünen
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FDP-Vize Marie-Agnes Strack-Zimmermann aus Düsseldorf ist im Bundestag vertreten. Als stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP hatte sie sich mit Gesundheitspolitik befasst. Foto: Andreas Domma
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AfD-Apotheker Gunnar Witzmann, Gegenkandidat von Lauterbach in Köln, schaffte es nicht in den Bundestag. Foto: Elke Hinkelbein
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Die Grünen haben ihre 14-köpfige Jamaika-Sondierungsgruppe schon bestimmt. Als Aufpasser mit dabei: Fundi Jürgen Trittin. Foto: Elke Hinkelbein
Berlin - In den ersten Tagen nach der Wahl stellen sich die neuen Bundestagsfraktionen für die anstehenden Aufgaben auf. Die FDP hat schon reagiert und ihren Vorsitzenden Christian Lindner planmäßig zum neuen Fraktionschef gewählt. Die Grünen sind schon einen Schritt weiter und haben die „Sondierungsgruppe“ für die anstehenden Jamaika-Gespräche bestimmt. Gesundheitspolitiker sind nicht im Team – ein erstes politisches Signal. CDU und CSU lecken noch ihre Wunden: Zunächst wird die neue Fraktionsspitze gewählt.
Mit 14 Personen werden die Grünen in die Sondierungsgespräche für eine Koalition mit Union und FDP ziehen. Dabei haben sie sich inhaltlich und politisch breit aufgestellt: Fundi Jürgen Trittin ist ebenso in der Gruppe wie der konservative Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann. Geführt werden die Gespräche von den beiden Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir. Weitere Mitglieder in der Sondierungsgruppe sind: Fraktionschef Anton Hofreiter, der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck, Fraktions-Geschäftsführerin Britta Haßelmann, die ehemaligen Parteivorsitzenden Claudia Roth und Reinhard Bütikofer, die aktuelle Parteichefin Simone Peter, Parteimanager Michael Kellner und die Bundestagsabgeordneten Annalena Baerbock, Agnieszka Brugger und Katja Dörner.
Von der Zusammensetzung gehen politische Signale aus: Gesundheitspolitik wird kein zentrales Thema der Jamaika-Sondierung werden: Prominente Gesundheitspolitiker wie Kordula Schulz-Asche oder Maria Klein-schmeink gehören nicht zum Team. Die großen strittigen Themen Klimapolitik, Ausländerpolitik und Mietpreise dürften dominieren. Das sind die Spezialthemen der Abgeordneten Baerbock, Brugger und Dörner.
Dem Vernehmen nach gab es bereits vor der Bundestagswahl eine Treffen der Fundi-Fraktion. Dabei soll es grünes Licht für eine Jamaika-Koalition gegeben haben – unter einer Bedingung: Kein Mitglied der „Fundis“ übernimmt ein Ministerium in einer Jamaika-Regierung. Der Grund: Damit wären die Fundis frei für innerparteiliche Opposition. Allerdings wurde die frühere NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens bereits als Kandidatin gehandelt, die ebenfalls zur Fundi-Gruppe gehö
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