OLG verbietet Werbung

Mit QR-Code zum Rx-Hollandmarkt APOTHEKE ADHOC, 19.07.2019 13:31 Uhr

Berlin - Das Oberlandesgericht Hamm (OLG) hat dem „ter Huurne Hollandmarkt“ untersagt, für verschreibungspflichtige Arzneimittel zu werben. Die Wettbewerbszentrale hatte gegen das Angebot des Supermarktes kurz hinter der deutsch-niederländischen Grenze geklagt. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig.

Bei „ter Huurne“ südlich von Enschede gibt es nicht nur Fisch, Schnaps, Benzin und Blumen, sondern auch Arzneimittel, die in Deutschland der Apotheken- oder sogar Rezeptpflicht unterliegen. „Februar ist Medikamentenmonat“, warb der Erlebnismarkt Anfang 2018 in der Zeitung „Wir in Ibbenbüren“. Weiter war in der Anzeige zu lesen: „Sparen Sie bis zu 60 Prozent“. Aufgelistet wurden „Schmerzmittel, Nasenspray, Anti-Grippemittel, Anti-Allergie-Produkte, Anti-Heuschnupfen, Natur- und Heilprodukte“. Das Unternehmen verfügt allerdings weder über eine deutsche noch über eine niederländische Apothekenzulassung.

Weil die Betreiber schon ein Jahr zuvor eine Unterlassungserklärung abgegeben hatten, wurden diesmal keine konkreten Produkte genannt. Stattdessen hieß es: „Aufgrund gesetzlicher Regulierungen finden Sie unsere Angebote online!“ Zusätzlich zum Link www.medikamentenzentrale.com war ein QR-Code abgedruckt mit dem Hinweis: „Direkt zu den Angeboten“. Auf der Website wurde dem Verbraucher dann unter anderem Voltaren Emulgel präsentiert.

Bezüglich des Inverkehrbringens apothekenpflichtiger Medikamente gaben die Betreiber die geforderte Unterlassungserklärung ab. Die Anzeige selbst sah man bei Ter Huurne dagegen als reine Imagewerbung; schließlich werde lediglich auf die Möglichkeit zum Erwerb von Medikamenten aus unterschiedlichen Produktgruppen hingewiesen. Also zog die Wettbewerbszentrale vor Gericht, moniert wurde konkret ein Verstoß gegen § 10 Heilmittelwerbegesetz, (HWG).

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