Die EU-Kommission fordert von der spanischen Regierung, die Einschränkungen bei der Einfuhr homöopathischer Arzneimittel aufzuheben. Die Brüsseler Behörde hat den ersten Schritt eines Vertragsverletzungsverfahrens eingeleitet.
Derzeit sei es „praktisch unmöglich, homöopathische Arzneimittel, die rechtmäßig in anderen EU-Mitgliedstaaten vermarktet werden, auf dem spanischen Markt in Verkehr zu bringen“, schreibt die Kommission. Nun soll ein förmliches Aufforderungsschreiben nach Madrid geschickt werden.
Die Regelungen verstoßen nach Auffassung der Behörde gegen die EU-Vorschriften über den freien Warenverkehr wie sie im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union und der Richtlinie über Humanarzneimittel festgeschrieben stehen.
Spanien hat nun zwei Monate Zeit, um auf die Argumente der Kommission zu antworten. Andernfalls kann sie eine mit Gründen versehene Stellungnahme übermitteln.
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