Apothekenstärkungsgesetz

SPD tritt bei Apothekenreform auf die Bremse Lothar Klein, 11.09.2019 14:01 Uhr

Berlin - In der Großen Koalition gibt es unterschiedliche Zeitvorstellungen zur Verabschiedung des Apothekenstärkungsgesetzes (VOASG) von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Die SPD-Fraktion will erst Mitte Dezember, also nach ihrem Parteitag, im Bundestag über das VOASG abstimmen. Die Unionsfraktion und Spahn streben die 2./3. Lesung für Mitte November an. Der zeitliche Unterscheid enthält politische Brisanz. Der SPD-Parteitag wählt nicht nur die neue Parteiführung. Womöglich stimmen die Delegierten für ein Ende der Großen Koalition.

In der „Vorhabenabsicht der SPD-Bundestagsfraktion bis Dezember 2019“ ist die 2./3. Lesung des VOASG für Dezember terminiert, nach der 1. Lesung des Aufstiegsfortbildungsförderungs-Gesetzes. Diese soll am 12. oder 13. Dezember stattfinden. Damit könnte auch die 2./3. Lesung des VOASG in der 50. oder 51. Kalenderwoche stattfinden. Der SPD-Parteitag ist für den 6. bis 8. Dezember terminiert. Dort wird die neue Parteiführung gewählt. Sollten sich Kandidaten durchsetzen, die das Ende der GroKo fordern, könnte der Parteitag ebenfalls das vorzeitige Ende der Koalition beschließen – zumal zuvor von der SPD eine Bewertung der Arbeit der GroKo erfolgen soll. Damit stünde dann die Verabschiedung des VOASG in Frage.

Der Terminplan der CDU/CSU-Fraktion und des BMG sieht die Verabschiedung des VOASG bereits für den 14. oder 15. November vor. Danach soll die erste Lesung bereits am 17. Oktober stattfinden. Am 21. Oktober soll es im Rahmen einer Sondersitzung eine Anhörung dazu im Gesundheitsausschuss des Bundestages geben. Mögliche Änderungsanträge sollen danach im Ausschuss beschlossen werden. Dann könnte der Bundesrat in seiner letzten Sitzung am 20. Dezember das VOASG verabschieden oder Einspruch einlegen. Ob die SPD-Fraktion einer ersten Lesung des VOASG am 17 Oktober zustimmt, ist offen. Im Zeitplan der Fraktion ist dafür kein Termin eingeplant.

Bis zum Auftakt der Beratung im Bundestag soll zudem die Abstimmung mit der EU-Kommission erfolgt sein. Am 27. August gab es zwischen einer fünfköpfigen Delegation der Bundesregierung und der Brüsseler Behörde ein erstes rund 45-minütiges Gespräch. Anwesend waren neben dem BMG auch Vertreter des Bundesjustizministeriums. Dem Vernehmen nach waren die Argumente aus Sicht der EU-Kommission nicht ausreichend. Die Gespräche sollen fortgesetzt werden.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Neuere Artikel zum Thema

Weiteres
Markt

Transportbedingungen

Kohlpharma liefert in Kühlbox»

Kooperationen

Linda schließt sich Pro AvO an»

Großhandel

Olympiasiegerin macht Phoenix-Mitarbeiter fit»
Politik

Digitalisierung

Apobank-Plattform fürs B2B-Geschäft»

Urteil zu NEM

OLG: Kater ist eine Krankheit»

Imagebroschüre

Wiedergutmachung: BMG lobt Apotheker»
Internationales

Pilotprojekt mit Google

Walgreens liefert Arzneimittel mit Drohnen»

Purdue-Insolvenz

Mundipharma: Eigentümerfamilie schafft eine Milliarde beiseite»

DisposeRx

Altmedikamente: Gelklumpen statt Toilette»
Pharmazie

Akute myeloische Leukämie

Xospata erhält Zulassungsempfehlung»

Rote-Hand-Brief

Picato: Vorsicht bei Hautkrebsanamnese»

Rückruf

Hexal: Omep und Pemetrexed müssen zurück»
Panorama

Nachtdienstgedanken

„Sie kriegen uns schon kaputt!“»

Wiesn-Apotheke

Oktoberfest soll Geschäft in Gang bringen»

Frühester Weihnachtsmarkt Deutschlands

Burgstädt: Glühwein unter Palmen»
Apothekenpraxis

Kommentar

Explosives Gemisch: Die Politik und der DAT»

Rezeptabrechnung

Rahmenvertrag gilt auch für BG?»

Zugspitz-Apotheke Grainau

Gegen den Trend: Endlich Inhaberin!»
PTA Live

PTA-Schule Lörrach

„Last minute“ zur PTA»

Apothekenkonzerte

Musik schenkt Kraft nach bewegten Monaten»

LABOR-Debatte

Maßnahmen zur Teambildung: Was machen Sie?»
Erkältungs-Tipps

Bakterielle Infektionen

Mittelohrentzündung: Superinfektion des Ohrs»

Atemwegserkrankungen

Wenn der Hals dick wird»

Psychogene Erkrankungen

Wenn die Psyche Husten hat»
Magen-Darm & Co.

Verdauungsenzyme

Lipase & Co: Essentiell für die Verdauung»

Verdauungsorgane

Bauchspeicheldrüse: Ein Organ, zwei Funktionen»

Brechdurchfall

Noroviren: Gefürchtet in Kita und Krankenhaus»
Kinderwunsch & Stillzeit

Kinderwunsch und Schwangerschaft

Schilddrüse: Problemfaktor in der Schwangerschaft? »

Supplemente in der Schwangerschaft

Folat, Jod & Co.»

Der weibliche Zyklus

Von Hormonen, Eisprung und Menstruation»