Apothekenstärkungsgesetz

SPD tritt bei Apothekenreform auf die Bremse Lothar Klein, 11.09.2019 14:01 Uhr

Berlin - In der Großen Koalition gibt es unterschiedliche Zeitvorstellungen zur Verabschiedung des Apothekenstärkungsgesetzes (VOASG) von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Die SPD-Fraktion will erst Mitte Dezember, also nach ihrem Parteitag, im Bundestag über das VOASG abstimmen. Die Unionsfraktion und Spahn streben die 2./3. Lesung für Mitte November an. Der zeitliche Unterscheid enthält politische Brisanz. Der SPD-Parteitag wählt nicht nur die neue Parteiführung. Womöglich stimmen die Delegierten für ein Ende der Großen Koalition.

In der „Vorhabenabsicht der SPD-Bundestagsfraktion bis Dezember 2019“ ist die 2./3. Lesung des VOASG für Dezember terminiert, nach der 1. Lesung des Aufstiegsfortbildungsförderungs-Gesetzes. Diese soll am 12. oder 13. Dezember stattfinden. Damit könnte auch die 2./3. Lesung des VOASG in der 50. oder 51. Kalenderwoche stattfinden. Der SPD-Parteitag ist für den 6. bis 8. Dezember terminiert. Dort wird die neue Parteiführung gewählt. Sollten sich Kandidaten durchsetzen, die das Ende der GroKo fordern, könnte der Parteitag ebenfalls das vorzeitige Ende der Koalition beschließen – zumal zuvor von der SPD eine Bewertung der Arbeit der GroKo erfolgen soll. Damit stünde dann die Verabschiedung des VOASG in Frage.

Der Terminplan der CDU/CSU-Fraktion und des BMG sieht die Verabschiedung des VOASG bereits für den 14. oder 15. November vor. Danach soll die erste Lesung bereits am 17. Oktober stattfinden. Am 21. Oktober soll es im Rahmen einer Sondersitzung eine Anhörung dazu im Gesundheitsausschuss des Bundestages geben. Mögliche Änderungsanträge sollen danach im Ausschuss beschlossen werden. Dann könnte der Bundesrat in seiner letzten Sitzung am 20. Dezember das VOASG verabschieden oder Einspruch einlegen. Ob die SPD-Fraktion einer ersten Lesung des VOASG am 17 Oktober zustimmt, ist offen. Im Zeitplan der Fraktion ist dafür kein Termin eingeplant.

Bis zum Auftakt der Beratung im Bundestag soll zudem die Abstimmung mit der EU-Kommission erfolgt sein. Am 27. August gab es zwischen einer fünfköpfigen Delegation der Bundesregierung und der Brüsseler Behörde ein erstes rund 45-minütiges Gespräch. Anwesend waren neben dem BMG auch Vertreter des Bundesjustizministeriums. Dem Vernehmen nach waren die Argumente aus Sicht der EU-Kommission nicht ausreichend. Die Gespräche sollen fortgesetzt werden.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Neuere Artikel zum Thema

Weiteres
Coronavirus

Corona-Krise

Spahn weist Verantwortung für Versäumnisse zurück»

Erste Covid-Therapie am Markt

Remdesivir ist zugelassen»

Weitere Antikörper-Studie

Helmholtz-Institut wertet 60.000 Blutproben aus»
Markt

JETZT LIVE

VISION.A 2020: Das Finale der Start-Up Audition »

Vorstand entschuldigt sich auf Kontoauszügen

Apobank: Probleme bei Rechnungsabschlüssen»

Noventi + Noventi Health = Noventi

Umstrukturierung bei Noventi: Aus zwei mach eins»
Politik

PDSG passiert Bundestag

eRezept kann kommen – DAV will Pilotprojekt ausweiten»

Bayer, Merck, Beiersdorf, Fresenius & Co

Pharmakonzerne boykottieren Facebook»

Flyer-Aktion kurz vor der Sommerpause

Boni-Verbot oder RxVV: Abda treibt Abgeordnete an»
Internationales

Führungswechsel

EMA: Pharmazeutin als neue Geschäftsführerin»

Risiko weiterhin hoch

Schweinepest: Fester Zaun geplant»

Veränderte Zusammensetzung

Levothyrox: Merck muss Schadenersatz zahlen»
Pharmazie

Pilz & Entzündung

Tabuthema: Fußpilz»

Verantwortungsbewusster Einsatz

Fosfomycin: Besser in Kombination»

Wenig Arztbesuche, schlechte Compliance

Migräne: Viele Patienten sind unterversorgt»
Panorama

12 Jahre Gefängnis für Pfusch-Apotheker

Zyto-Skandal: BGH weist Revision zurück – Urteil rechtskräftig»

Apotheke schließt nach 209 Jahren

„Uns hat die Arbeit immer sehr viel Freude gemacht“»

Musik als Gute-Laune-Medizin

Apothekerin und Arzt: Sommerhit gegen Corona-Blues»
Apothekenpraxis

Ermittlungen gegen zwei Apotheker

Noscapin-Hustensaft: Geldstrafe für Rezepturfehler»

Temperaturkontrolle in der Apotheke

Klimaanlage und Corona: Was ist richtig?»

Umsatzdelle im Mai

Kundenschwund: Mit Flyern gegen leere Apotheken»
PTA Live

Mehr Tragekomfort, weniger Beschwerden

Aromatipps für die Maske»

Diuretika, Antibiotika und Johanniskraut

Phototoxische Reaktionen der Haut»

PTA-Schule Paderborn trotzt Corona

Examen 2020: Überdurchschnittliche Ergebnisse»
Erkältungs-Tipps

Immunsystem stärken, Hygiene beachten

Fünf Tipps zur Erkältungsvorbeugung»

Verbreitung von Krankheitserregern

Tipps zur Vermeidung von Schmier- und Tröpfcheninfektionen»

Maßnahmen zur Vorbeugung und Behandlung

Infekte in der warmen Jahreszeit»
Magen-Darm & Co.

Chronisch-entzündliche Darmerkrankungen

Colitis ulcerosa: Wenn der Dickdarm erkrankt»

Chronisch-entzündliche Darmerkrankungen

Morbus Crohn: Schubweises Leiden»

Besondere Ernährungsformen

Low-carb und Keto: Verzicht auf Kohlenhydrate»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Bluthochdruck, Diabetes & Co.

Chronische Erkrankungen in der Schwangerschaft»

Engmaschige Vorsorgemöglichkeiten

Risikoschwangerschaft: Von Fruchtwasseruntersuchung und iGeL»

Hygienemaßnahmen bieten Schutz

Covid-19 in der Stillzeit: Was ist zu beachten?»
Medizinisches Cannabis

Interview mit Michael Becker

Cannabis-Prüftipps vom Pharmazierat»

Teil 2: Belieferung & Dokumentation

How to: Cannabisrezept»

Cannabispreisverordnung

Tilray: „Auch wir haben auf die Änderungen reagiert“»
HAUTsache gesund und schön

Isotretinoin, MTX & Co.

Hautpflege bei bestimmter Medikation»

Neue Kosmetikkonzepte

Hygiene in die Pflegeroutine integrieren»

Sommerzeit = Sonnenbrandzeit

Sonnenschutz: Mindestens LSF 30»