Lauterbach zum Apothekenstärkungsgesetz

Honoraranpassung: „Würde nicht allzu viel darauf halten“ Tobias Lau, 25.06.2019 14:22 Uhr

Berlin - Auf das Apothekenstärkungsgesetz von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will wohl derzeit niemand eine Wette abschließen. Etwas Hoffnung machte den Apothekern dabei, dass die Ausklammerung der Honorarfrage eine Hintertür offen lässt: Sollte das Gesetz scheitern, könnte zumindest eine Anpassung der Notdienstvergütung und der BtM-Dokumentation auch als Verordnung erlassen werden. Doch das bleibt wohl ein frommer Wunsch. SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach sieht kaum Chancen, dass den Apothekern ohne Gesetz eine Honoraranpassung winkt.

Der vorläufige Kabinettsentwurf, den Spahn vergangenen Donnerstag vorlegte, sorgte für einige Überraschung: Nicht nur das Timing, auch einige der Änderungen im Vergleich zum vorherigen Referentenentwurf waren kaum vorhergesehen worden. Vor allem die Zusammenstreichung der Vergütung ließ bei den Apothekern Unmut aufkommen: 150 Millionen Euro zusätzlich sind demnach für pharmazeutische Dienstleistungen vorgesehen. Die Erhöhungen von 40 Millionen Euro bei den Nacht- und Notdiensten sowie 15 Millionen bei der Dokumentation der Betäubungsmittelabgabe hingegen fielen raus. Gleich am nächsten Tag versuchte die ABDA jedoch, den Frust einzufangen: Die Anpassungen seien nicht gestrichen, sondern sollten gesondert geregelt werden, nämlich in einem Verfahren mit dem Bundeswirtschaftsministerium als Verordnungsgeber.

Das ginge prinzipiell auch, wenn das Gesetz noch scheitert – ob es denn scheitert, kann kurz vor der parlamentarischen Sommerpause noch niemand sagen. „Bis zum jetzigen Zeitpunkt ist überhaupt noch nicht klar, wie es da weitergeht“, sagt Lauterbach. Das Gesetz sei „rechtlich hoch problematisch“, es könne aber sehr gut sein, dass Spahn noch substantielle Veränderungen vornimmt, um es durchzubekommen – oder alles auf eine Karte setzt. „Ob er das Gesetz noch ändert oder voll auf Risiko geht, steht noch nicht fest – alles ist denkbar“, so der SPD-Fraktionsvize.

Indem er das Nacht- und Notdienst- sowie das BtM-Honorar aus dem Entwurf gestrichen hat, ist Spahn der SPD zumindest in dem Punkt schon entgegengekommen. „Das wäre noch ein zusätzliches Problem gewesen“, so Lauterbach. „Wir vermissen es nicht.“ Entsprechend sei bei den Sozialdemokraten auch niemand überrascht gewesen. Tatsächlich habe man von Anfang an nicht viel von der Idee gehalten, es sei „nicht Spahns Stil, Gesetze zu kaufen“, so Lauterbach. „Aber wir haben gesagt, wenn er das auf seine Kappe nimmt, dann unterstützen wir ihn dabei natürlich.“ Es sei schließlich einer von Lauterbachs Grundsätzen, dass er sich „immer religiös an die Abarbeitung des Koalitionsvertrages“ halte.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Mehr zum Thema

Mehr aus Ressort

Weiteres
Markt

Pharmakonzerne

Bayer-Aufsichtsrat: Chefwechsel bringt nichts»

Blisterzentren

Blister 5 wird Multidos»

Medizinalhanf

Neue Geschäftsführerin bei Farmako»
Politik

Parkplätze fehlen

Kindergarten sorgt für Kundenschwund»

„Er schafft 'ne Menge weg“

Merkel lobt Spahn»

AVWL kritisiert Kabinettsbeschluss

Michels: Spahn schwächt die Apotheken»
Internationales

Amazon

NHS bietet Sprechstunde bei Alexa»

Marektingmethoden

Reckitt: Milliardenstrafe wegen Suboxone»

Nach Wirksamkeitsstudie

Frankreich streicht Homöopathie auf Rezept»
Pharmazie

Allergenpräparate

ALK: Pangramin Ultra geht»

Kolorektalkarzinom

Zulassungsstudien für Stivarga-Kombi»

Neuroleptika

Fluanxol: Filmtablette statt Dragee»
Panorama

Seltenes Phänomen

Siamesische Zwillinge in Berlin geboren»

Demenzfreundliche Apotheke

Landsberger Apotheker als Frühwarnsystem  »

Spendenaktion

PTA IN LOVE Summer Tour: 4000 Euro für Kinderhospize»
Apothekenpraxis

ApoRetrO – der satirische Wochenrückblick

Spahn legt nach: Entwurf für ein Apothekenverteidigungsgesetz»

Securpharm

2D-Code-Panne auch bei Teva»

Gürtelrose-Impfstoff

Shingrix weiter knapp: Apothekerin ist sauer»
PTA Live

Weinkönigin

PTA-Schülerin und Majestät»

Gesangswettbewerb

Revoice of Pharmacy: Die Jury tagt»

WIRKSTOFF.A

Die PTA IN LOVE Summer Tour zum Nachhören»
Erkältungs-Tipps

Erkältungen in der warmen Jahreszeit

Mythos Sommergrippe»

Frische Brise

Erkältet durch die Klimaanlage»

Superinfektionen

Tonsillitis: Hochansteckende Halsentzündung»
Magen-Darm & Co.

Motilitätsstörungen

Sodbrennen: Wenn sich die Magensäure verirrt»

Unverträglichkeiten

Beratungstipps bei Nahrungsmittelallergien»

Emesis

Tipps bei Übelkeit und Erbrechen»
Kinderwunsch & Stillzeit

Schwangerschaft

Das erste Trimester: Von der Befruchtung bis zur Organentwicklung»

Frühschwangerschaft

B-Vitamine: Geheimwaffe für Schwangere»

Familienplanung

5 Tipps zum Kinderwunsch»