Bundesregierung

28 Gesetze: Gröhe fleißiger als Ulla Schmidt Lothar Klein, 27.06.2017 13:34 Uhr

Berlin - In dieser Woche endet die Ära der aktuellen großen Koalition: Noch zwei Gesetze müssen den Bundestag passieren – dann ist Schluss. Für die Apotheker endet die Legislatur mit einer Enttäuschung: Das Rx-Versandverbot ist gescheitert. Der Rx-Boni-Preisvorteil der ausländischen Versandapotheken rettet sich über die Bundestagswahl. Für Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) war es trotzdem eine arbeitsreiche Amtszeit: Es wurden vom BMG so viele Gesetze und Verordnungen gemacht wie selten zuvor. Trotzdem liegt Gröhe mit seinem Pensum nur im unteren Mittelfeld der Ministerriege. Fleißigster Minister gemessen an der Zahl der Gesetze ist Justizminister Heiko Maß (SPD).

28 Gesetze hat Bundesgesundheitsminister Gröhe in den letzten vier Jahren durchs Kabinett gebracht. Damit war der Neuling in der Gesundheitspolitik deutlich fleißiger als seine beiden FDP-Amtsvorgänger Philipp Rösler und Daniel Bahr. Die FDP-Politiker schafften zusammen nur 19 Gesetze, obwohl zwischen 2009 und 2013 die Finanzen der Krankenkassen von einem riesigen Milliarden-Defizit bedroht waren. Selbst Langzeitministerin Ulla Schmidt (SPD) schaffte in ihrer letzten Amtszeit nur 14 Gesetze.

Also: Mit seinem Arbeitseifer hebt sich Gröhe von seinen Vorgängern ab. Aber im dritten Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) liegt der frühere CDU-Generalsekretär damit nur auf einem hinteren Platz im Mittelfeld: Das Fleißkärtchen verdient hat sich Justizminister Heiko Maas mit 95 Gesetzentwürfen. Das hat laut Bild-Zeitung damit zu tun, dass sein Ressort auch für den Verbraucherschutz zuständig ist – ein Bereich, der regelmäßig zahlreiche Gesetze und Verordnungen hervorbringt.

Gefolgt wird das Justiz- vom Finanzministerium (92 Gesetze) unter Wolfgang Schäuble (CDU) – ein Ressort, das vor allem durch die Steuergesetzgebung viele Paragrafen produziert. Mit 72 Gesetzen kann sich auch Innenminister Thomas de Maizière (CDU) noch zur Spitzengruppe zählen. Dann kommt lange Zeit nichts.
  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Markt

Pharmakonzerne

Bayer verkauft Dr. Scholl’s»

Digitalisierung

Österreichische Technik für deutsche ePA»

Pharmakonzerne

USA: Sanofi will OTC-Switch für Tamiflu»
Politik

Apothekenstärkungsgesetz

Hartmann: Ein bisschen Lob für Spahn»

Arzneimittelfälschung

BMG-Website: Spahn löscht Lunapharm-Aussagen»

Kommentar

Kasse kondoliert mit Retax»
Internationales

Amazon

NHS bietet Sprechstunde bei Alexa»

Marektingmethoden

Reckitt: Milliardenstrafe wegen Suboxone»

Nach Wirksamkeitsstudie

Frankreich streicht Homöopathie auf Rezept»
Pharmazie

AMK-Meldung

Ausflockung: Aripiprazol beta muss zurück»

Bakterielle Infektionen

Antibiotikagabe: Zu oft und zu lange»

Asthma und COPD

Hexal bringt Airbufo Forspiro»
Panorama

Psychische Erkrankungen bei Jugendlichen

Mehr Depressionen durch Facebook und Netflix?»

Rx-Versandverbot

Kammer Hessen unterstützt Bühler Petition»

Feldapotheke statt Offizin

Leitfaden für „Katastrophenpharmazie“»
Apothekenpraxis

Briefkasten am Rathaus

Apothekerin überzeugt Kammer von Rezeptsammelstelle»

Temperaturkontrolle

Keine Klimaanlage: Apotheke muss schließen»

Temperaturfibel

Diese Apothekerin macht Kollegen hitzefest»
PTA Live

PTA-Ausbildung

Durchgefallen: Erfolg im zweiten Anlauf»

Weinkönigin

PTA-Schülerin und Majestät»

Gesangswettbewerb

Revoice of Pharmacy: Die Jury tagt»
Erkältungs-Tipps

Erkältungen in der warmen Jahreszeit

Mythos Sommergrippe»

Frische Brise

Erkältet durch die Klimaanlage»

Superinfektionen

Tonsillitis: Hochansteckende Halsentzündung»
Magen-Darm & Co.

Magen-Darm-Beschwerden

Appetitlosigkeit: Von harmlos bis gefährlich»

Motilitätsstörungen

Sodbrennen: Wenn sich die Magensäure verirrt»

Unverträglichkeiten

Beratungstipps bei Nahrungsmittelallergien»
Kinderwunsch & Stillzeit

Schwangerschaft

Das erste Trimester: Von der Befruchtung bis zur Organentwicklung»

Frühschwangerschaft

B-Vitamine: Geheimwaffe für Schwangere»

Familienplanung

5 Tipps zum Kinderwunsch»