EuGH ausgekontert

Schlechtere Beratung – Gericht will Kunden vor DocMorris schützen Alexander Müller, 01.02.2019 10:04 Uhr

Berlin - DocMorris darf auch nicht alles. Das Oberlandesgericht Frankfurt (OLG) hat der niederländischen Versandapotheke verboten, Kunden mit einem E-Bike-Gewinnspiel zu locken. Das steht laut der jetzt vorliegenden Urteilsbegründung nicht nur in Einklang mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) – das OLG benutzt die Entscheidung sogar für sich.

DocMorris hatte im März 2015 für ein Gewinnspiel geworben. Als Hauptpreis war ein Gutschein für ein E-Bike im Wert von 2500 Euro ausgelobt sowie neun hochwertige elektrische Zahnbürsten (Philips-Sonicare-Diamond-Clean-Sets). Voraussetzung für die Teilnahme an der Verlosung war das Einsenden eines Rezepts.

Die Apothekerkammer Nordrhein ging dagegen vor. Aus ihrer Sicht verstieß das Angebot gegen die Preisbindung, das Heilmittelwerbegesetz (HWG) und den Rahmenvertrag zwischen GKV-Spitzenverband und Deutschem Apothekerverband (DAV) gemäß § 129 Sozialgesetzbuch (SGB V). Im Berufungsverfahren trug die Kammer außerdem erstmals vor, DocMorris betreibe illegal eine Versandapotheke in Deutschland, da sie Arzneimittel in Deutschland lagere und hier an Kunden versende. Letzteres war aber vom Klageantrag gar nicht erfasst.

Vor dem Landgericht Frankfurt hatte die Kammer noch verloren. Ein Verstoß gegen § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 13 HWG liege nicht vor, weil das Gewinnspiel keinen Vorschub zu einer unzweckmäßigen oder übermäßigen Verwendung von Arzneimitteln leiste. Nach dem EuGH-Urteil unterlägen EU-Versandapotheken zudem ohnehin nicht mehr der deutschen Rx-Preisbindung, die Vorschrift des HWG gelte für sei nicht. Aus dem gleichen Grund gelte auch das Zuwendungsverbot nach dem HWG nicht. Und der Rahmenvertrag sei erst gar keine Marktverhaltensregel nach dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb, so das LG weiter.

APOTHEKE ADHOC Debatte

Neuere Artikel zum Thema

Weiteres
Markt

Magenmittel

Handelsblatt: Ermittlungen zu Iberogast»

Pharmaskandal

Lunapharm fordert Entschädigung vom Land»

Pharmakonzerne

Bayer-Aufsichtsrat: Chefwechsel bringt nichts»
Politik

DocMorris/Apo-Rot

BasisApotheker: Kartellamt soll Daten offen legen»

Digitalisierung

Becker: Großes Interesse an DAV-App»

Nächster Gesetzentwurf

Spahn legt Gesetz zur Reform der Notfallversorgung vor»
Internationales

Amazon

NHS bietet Sprechstunde bei Alexa»

Marektingmethoden

Reckitt: Milliardenstrafe wegen Suboxone»

Nach Wirksamkeitsstudie

Frankreich streicht Homöopathie auf Rezept»
Pharmazie

Asthma und COPD

Hexal bringt Airbufo Forspiro»

Rückruf

Euphrasia und Ofloxacin müssen zurück»

Grippeimpfung in der Schwangerschaft

Keine Folgeschäden für Kinder»
Panorama

Feldapotheke statt Offizin

Leitfaden für „Katastrophenpharmazie“»

Apothekeneröffnung

Von der Betriebserlaubnis überrascht»

Alchemilla und die Ärzte

Rahmenvertrag – Probleme mit den Praxen»
Apothekenpraxis

Leserbrief

Apothekerin schreibt sich Frust von der Seele»

Medizinproduktegesetz

Knappschaft reicht Aufwand an Apotheken weiter»

Projekt Autofreie Zone

Abgeschnitten: Apotheke plötzlich im Sperrgebiet»
PTA Live

Weinkönigin

PTA-Schülerin und Majestät»

Gesangswettbewerb

Revoice of Pharmacy: Die Jury tagt»

WIRKSTOFF.A

Die PTA IN LOVE Summer Tour zum Nachhören»
Erkältungs-Tipps

Erkältungen in der warmen Jahreszeit

Mythos Sommergrippe»

Frische Brise

Erkältet durch die Klimaanlage»

Superinfektionen

Tonsillitis: Hochansteckende Halsentzündung»
Magen-Darm & Co.

Magen-Darm-Beschwerden

Appetitlosigkeit: Von harmlos bis gefährlich»

Motilitätsstörungen

Sodbrennen: Wenn sich die Magensäure verirrt»

Unverträglichkeiten

Beratungstipps bei Nahrungsmittelallergien»
Kinderwunsch & Stillzeit

Schwangerschaft

Das erste Trimester: Von der Befruchtung bis zur Organentwicklung»

Frühschwangerschaft

B-Vitamine: Geheimwaffe für Schwangere»

Familienplanung

5 Tipps zum Kinderwunsch»