OLG verbietet Werbung

Mit QR-Code zum Rx-Hollandmarkt APOTHEKE ADHOC, 19.07.2019 13:31 Uhr

In erster Instanz hatte das Landgericht Dortmund die Klage Ende 2018 noch abgewiesen, da Verbraucher sich aktiv bemühen müssten, um verschreibungspflichtige Angebote zu finden. Das Oberlandesgericht Hamm (OLG) kassierte diese Entscheidung jetzt. Die Regelung des § 10 Abs. 1 HWG und der mit ihr verfolgte Zweck – die Gefahr der Selbstmedikation ohne ärztliche Aufsicht zu minimieren – erfordere einen sehr weiten Begriff der Werbung für Arzneimittel. Die Werbeanzeige setze für den Verbraucher den Anreiz, sich mit dem Angebot der Beklagten und dem rezeptpflichtigen Arzneimittel näher zu beschäftigen.

Aus Sicht des OLG geht es bei dem Angebot genau um den im HWG angesprochenen konkreten Absatz der angebotenen Produkte. Mit der Aufzählung der einzelnen Produktgruppen würden die Produkte nach ihrem jeweiligen Indikationsgebiet unterschieden. Der Verbraucher könne im Bedarfsfall im Wege der Selbstmedikation auf die Arzneimittel zugreifen. „Schon damit entsteht die Gefahr, dass ein bestimmtes, in seinen Wirkungen und Nebenwirkungen vom Publikum nicht überschaubares Mittel ohne ärztliche Aufsicht oder missbräuchlich angewandt werden könnte“, heißt es im Urteil.

Nach Auffassung des OLG Hamm ist es unerheblich, dass der Verbraucher erst mittels eines QR-Codes zu den Angeboten gelangt. Es steht nach Auffassung der Richter dem Werbeverbot des § 10 HWG auch nicht entgegen, dass die in der Anzeige genannte Produktgruppe „Schmerzmittel“ auch nichtverschreibungspflichtige Medikamente enthielt.

Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Die Betrieber des Marktes können noch Revision zum Bundesgerichtshof (BGH) einlegen. Das Unternehmen hatte sich bereits im September 2018 verpflichtet, in Deutschland keine apothekenpflichtigen Arzneimittel mehr an Kunden abzugeben, solange nicht eine Apothekenerlaubnis zugunsten des Unternehmens erteilt ist.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Mehr aus Ressort

Weiteres
Coronavirus

Zunahme von Übergriffen in der Coronakrise

Codewort am HV: Apotheken helfen gegen häusliche Gewalt»

Genauigkeit fragwürdig

AMK sieht Schnelltest kritisch»

Corona-Hotspot in Bayern

Corona: Apotheker will helfen – und findet niemanden»
Markt

Erkältungsmittel

Sinupret-Saft: Bionorica streitet mit BfArM»

Corona beschleunigt Digitalisierung

Hersteller setzen auf eCommerce»

Verbraucher erwarten Schließungen

Nach Corona: Stationärer Handel in der Krise?»
Politik

„Abhängigkeit bei Medikamenten und Schutzausrüstung“

Altmaier: Brauchen mehrere Milliarden Schutzmasken»

Botendienst-Honorar

VIA: Kassen fallen Spahn in den Rücken»

Corona-Kampagne

SPD sagt: Danke, Apotheke»
Internationales

Maßnahmen gegen Corona

Österreich: Erste Geschäfte dürfen ab 14. April öffnen»

Wegen Mangel an Beatmungsgeräten

Tauchermasken für die Intensivstation»

Medizinische Schutzausrüstung

Trump: Export-Verbot von knappen Atemschutzmasken»
Pharmazie

Partikel im Vial

Fungizone geht retour»

Krebsmedikament gegen Immunreaktion

Jakavi bei Covid-19»

Rückruf

Isocillin muss retour»
Panorama

Baumwollmasken und chirurgischer Mundschutz

Viren werden beim Husten nicht gestoppt»

BAVC

Kurzarbeit in der Chemie- und Pharmabranche steigt rasant»

Hamburg

UKE empfiehlt Lockerung der Corona-Auflagen noch im April»
Apothekenpraxis

Engpässe wegen Corona

EMA empfiehlt Apothekenkontrolle und Versandbeschränkung»

So planen die Apothekenteams

Zwangsquarantäne, Morphin-Vorrat und Schnelltests»

Corona-Maßnahmen

Teilmengen: Kassen trauen Apotheken nicht»
PTA Live

50 Euro für eine Atemmaske?

Angeblicher Wucher: Reporter soll PTA bedroht haben»

Blindow-Schulen gehen online

PTA-Schüler: Online-Unterricht statt Osterferien»

Der Mann mit der Tüte

PTA findet 10.000 Euro zwischen Altmedikamenten»
Erkältungs-Tipps

Husten, Schnupfen, Heiserkeit 

Erkältung: Ab wann sollte man zum Arzt»

Schleimhautpflege gegen Infektionen

Gurgeln: Hausmittel mit Potenzial»

Wenn die Stimme versagt

Heiserkeit – Tipps für Vielsprecher»
Magen-Darm & Co.

Nicht nur Husten und Fieber

Covid-19: Durchfall als Symptom»

Tofu, Seitan & Co.

Vegan – der Verzicht auf alles tierische»

Besondere Ernährungsformen

Vegetarisch – Der Verzicht auf Fleisch»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Impfschutz

Kleiner Pieks – Großer Wert fürs Baby»

Was bedeutet Risikoschwangerschaft?

Schwangerschaft 35 +»

Scheidenpilz, Cystitis & Ischiasschmerzen

Tipps bei typischen Symptomatiken in der Schwangerschaft»
Medizinisches Cannabis

Die Inhaltsstoffe der Cannabispflanze

THC und CBD: Wo liegen die Unterschiede?»

Teil 1: Rezeptangaben und Sonderfälle

How to: Cannabisrezept»

Cannabidiol, THC, Vollspektrum & Co.

Blüte oder Extrakt – was sind die Unterschiede?»
HAUTsache gesund und schön

Sensibelchen mit besonderen Bedürfnissen

Allergische Haut: Weniger ist oft mehr»

Stärkung der Hautbarriere

Ectoin: Wasserspeicherwunder aus Bakterien»

Epidermis – die äußerste Körperschicht

Aufbau der Haut»