Spahns Reformpaket

BMG: Mit Kassen über Apotheker gesprochen Alexander Müller, 21.01.2019 11:20 Uhr

Berlin - Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat Berichte zurückgewiesen, wonach man sich in der Erarbeitung eines neuen Apothekengesetzes nur mit der ABDA ausgetauscht habe. „Natürlich gibt es einen ständigen Austausch der Leitungsebene zu diesen Themen auch mit den Krankenkassen“, sagte eine Sprecherin gegenüber APOTHEKE ADHOC. Minister Jens Spahn (CDU) selbst sei daran nicht beteiligt gewesen.

Die grüne Bundestagsabgeordnete Kordula Schulz-Asche hatte beim BMG nachgefragt, wie oft sich Vertreter der im Zusammenhang mit dem Eckpunktepapier zur „Stärkung der flächendeckenden Versorgung – Weiterentwicklung der Apotheken – Sicherung der freien Apothekenwahl“ mit Vertretern der Apotheker (ABDA oder Deutscher Apothekerverband) und wie oft mit anderen Akteure wie dem GKV-Spitzenverband getroffen hätten. Die Süddeutsche Zeitung (SZ) hatte das am Wochenende zum Thema gemacht, der Focus hatte den Beitrag aufgegriffen. Auch die FAZ hatte unter der Überschrift „Apotheker kämpfen um ihre Privilegien“ über den Austausch zwischen ABDA und BMG berichtet.

Die Parlamentarische Staatssekretärin Sabine Weiss hatte Schulz-Asche am 16. Januar geantwortet. In dem Schreiben heißt es, man stehe „grundsätzlich im Kontakt mit einer Vielzahl von Akteuren“. Eine Dokumentationspflicht für diese Gespräche bestehe zwar nicht, auf der Grundlage vorliegender Unterlagen und Aufzeichnungen konnte Weiss aber folgende Angaben machen: „Im Zusammenhang mit den Inhalten des Eckpunktepapiers […] gab es insgesamt elf Termine von Vertretern der Leitungsebene des Bundesministeriums für Gesundheit mit Vertretern der Apothekerverbände.“

Es könne aber nicht ausgeschlossen werden, dass es „am Rande von Veranstaltungen oder sonstigen Terminen zu weiteren Kontakten mit Akteuren des Gesundheitswesens gekommen ist, bei denen über mögliche Veränderungen im Apothekenbereich gesprochen wurde“.

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