Kabinett beschließt GSAV

Spahn: Apothekenpaket wird vielleicht vorgezogen Alexander Müller, 30.01.2019 12:46 Uhr

Weitere Regelungen verpflichten die Selbstverwaltung zur Vorbereitung des eRezeptes oder sollen die Einführung von Biosimilars stärken. Es wird eine gesetzliche Grundlage geschaffen, um die Herstellung von Frischzellen zur Anwendung am Menschen zu verbieten. Bei der Versorgung mit medizinischem Cannabis ist – nach einmal erfolgter Genehmigung – kein erneuter Antrag bei der Krankenkasse im Falle einer Anpassung der Dosierung oder eines Wechsels der Blütensorte notwendig.

Für Hämophilie-Arzneimittel wird der Direktvertrieb des Herstellers mit Ärzten und Krankenhäusern aufgehoben, Apotheken werden also wieder eingebunden. Für Gentherapien wird eine Dokumentations- und Meldepflicht aller schwerwiegenden Verdachtsfälle von Nebenwirkungen eingeführt. Angehängt an das Gesetz ist bereits eine Honorarreform für die Pflege: Die Vergütungen von Auszubildenden in der Pflege, die ab 2020 nach dem neuen Pflegeberufegesetz ausgebildet werden, werden im ersten Ausbildungsjahr vollständig von den Kostenträgern refinanziert.

Spahn erklärte zu seinem Entwurf: „Mit dem Gesetz ziehen wir schnell und entschlossen Konsequenzen aus den Arzneimittelskandalen in der letzten Zeit. Patienten müssen sich sicher sein können, dass Arzneimittel ihnen helfen und nicht schaden. Außerdem schaffen wir endlich die Voraussetzung dafür, dass Arzneimittel schon bald mit elektronischen Rezepten verschrieben werden können.“

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