Gesetzentwurf

Spahn: Impfpflicht gegen „unnötige Gefährdung“ dpa, 18.05.2019 15:43 Uhr

Berlin - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat seinen Vorstoß für eine Impfpflicht in Kitas, Schulen und Krankenhäusern verteidigt. „Impfungen sind eine der größten Errungenschaften der Menschheit“, sagte er am Samstag auf einem CDU-Landesparteitag. Dadurch sei es gelungen, Infektionskrankheiten wie die Pocken auszurotten. Bei den Masern als hochansteckende Krankheit sei das aber noch nicht soweit.

Daher müsse hier abgewogen werden. „Ja, es geht um die Freiheit des Einzelnen, die körperliche Unversehrtheit, das Elternrecht.“ Aber spätestens in der Kita oder Schule gehe es nicht nur um die eigene Freiheit. „Zur Freiheit in einer offenen Gesellschaft gehört auch dazu, dass der andere mich nicht unnötig gefährdet.“ Und wenn es eine Impfung gebe, diese aber nicht angewandt werde, „dann ist das eben eine unnötige Gefährdung“, so Spahn.

Der Minister hatte einen Gesetzentwurf vorgelegt, demzufolge eine Impfpflicht gegen Masern ab März 2020 für Kinder und das Personal in Kitas und Schulen kommt. Das soll auch für Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen gelten.

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