SPD-Vize lobt Spahn

Lauterbach: Apotheker sind stolze Unternehmer Lothar Klein, 06.11.2018 15:12 Uhr

Berlin - Die Kandidatur von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn für den CDU-Parteivorsitz hat nach Ansicht von SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach keinen Einfluss auf die gute Zusammenarbeit in der Gesundheitspolitik der Großen Koalition: „Es wird nicht vom Gas gegangen“, sagte Lauterbach. Der SPD-Politiker lobte Spahn ausdrücklich für die bisherige Arbeit. Diese sei „sehr effizient, sehr schnell“ gewesen. Bald werde die GroKo ihre Vorschläge zum Apotheken- und Arzneimittelmarkt vorlegen.

Lauterbach bestätigte, dass mit der ABDA „im Hintergrund“ Gespräche über eine „gute und flächendeckende Arzneimittelversorgung“ geführt werden. In absehbarer Zeit werde die Große Koalition dazu Vorschläge machen. Einzelheiten nannte Lauterbach nicht. Apotheker seien „stolze, freie Unternehmer“, so Lauterbach. Daran werde die Koalition nicht rütteln.

Die GroKo habe in der Gesundheitspolitik bereits mehr umgesetzt als die schwarz-gelbe Bundesregierung in den vorausgegangenen vier Jahren. „Spahn setzt SPD-Gesetzes sehr zuverlässig um“, sagte Lauterbach mit Blick auf das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG), dass diese Woche vom Bundestag beschlossen werden soll. Es gebe keinen anderen Bereich, in dem die GroKo so gut funktioniere wie in der Gesundheitspolitik. „Das war eine gute Zusammenarbeit, die Spuren hinterlassen wird“, so Lauterbach. Man habe „bahnbrechende“ Gesetze auf den Weg gebracht in der Pflege, bei der Wiederherstellung der Beitragsparität und teilweise mehr erreicht als im Koalitionsvertrag vereinbart worden sein.

Noch in diesem Jahr werde er zusammen mit Spahn einen Gesetzesvorschlag für ein neues Organspenderecht als Gruppenantrag vorstellen, kündigte Lauterbach an. Geplant sei die doppelte Widerspruchslösung. Wer keinen Widerspruch einlege, sei damit automatisch Organspender. Vor der Entnahme würde die nächsten Angehörigen nochmals gefragt, ob ihnen ein Widerspruch des potentiellen Spenders bekannt sei. Es komme dabei nicht auf die Einstellung der Angehörigen zur Organspende an. Am 28. November werde der Bundestag erstmals über eine Änderung des Organspenderechts im Rahmen einer „Orientierungsdebatte“ beraten. Anfang 2019 solle dann die eigentliche, fraktionsoffene Debatte stattfinden, kündigte Lauterbach an.

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