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Spahn: Mehrkosten für Pflege-Verbesserungen dpa, 08.05.2018 12:27 Uhr

Berlin - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat weitreichende Verbesserungen gegen den Pflegemangel angekündigt und auf höhere Kosten eingestimmt. Verbände und Parteien pochen in dieser Woche mit bundesweiten Aktionen auf Abhilfe gegen den Pflegenotstand. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) versprach Hilfe für hunderttausende minderjährige pflegende Angehörige. Laut Diakonie schließen die ersten Pflegeeinrichtungen oder -stationen, weil sie nicht mehr genug Personal finden.

Mindestens 38.000 Pflegekräfte fehlten akut in der Altenpflege, so die Diakonie unter Berufung auf Experten. Die Politik habe die kritische Personalsituation bisher nicht verbessern können.

Spahn kündigte an, das Koalitionsprojekt flächendeckender Tarifverträge in der Altenpflege angehen zu wollen. „Da möchte ich mit dem Arbeitsminister Hubertus Heil möglichst schnell zu einer Allgemeinverbindlichkeit von Tariflöhnen kommen“, sagte er bei SWR Aktuell. „Ich hoffe, wir schaffen das zum nächsten Jahr.“

Zugleich stimmte Spahn auf steigende Kosten für die geplante Verbesserungen bei Alten- und Krankenpflege ein. „Wenn es mehr neue Pflegestellen gibt als bisher geplant, dann wird es auch teurer“, sagte Spahn in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. So plant die Koalition als Sofortmaßnahme, 8000 zusätzliche Stellen in Heimen zu schaffen. „Wir müssen spürbar mehr tun, damit überall was ankommt“, so der Minister. „Das gilt auch für die Krankenhäuser.“ Sein Ziel sei es, dass die Krankenkassen jede zusätzliche Pflegestelle zahle sowie die Tariflohnsteigerungen für die Pflege.

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