Masernimpflicht

Länder: Probleme mit Dreifach-Impfstoff APOTHEKE ADHOC, 16.09.2019 14:33 Uhr

Berlin - Die Bundesländer streiten mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) über die Einführung der Impflicht gegen Masern. Die Länder halten nicht nur die Impflicht mit Dreifach-Impfstoffen für verfassungsproblematisch. Sie halten das Gesetz auch – anders als Spahn – für zustimmungspflichtig: „Der vorgelegte Gesetzentwurf greift an verschiedenen Stellen in die Organisations- und Verwaltungshoheit der Länder ein und ist daher zustimmungsbedürftig“, heißt es in der Beschlussempfehlung. Außerdem kritisieren die Länder den hohen Arbeitsaufwand.

Das Gesetz schreibe künftig regelmäßig die Prüfung der Impfnachweise aller „Neuzugänge“ vor. Gleiches gelte hinsichtlich der Nachweisführung der bereits in den Einrichtungen Tätigen beziehungsweise Betreuten. Allein im rheinland-pfälzischen Schulbereich seien daher bis Juli 2021 rund 450.000 Impfnachweise zu prüfen. „Unterstellt, die Schulleitung benötigt für sämtliche Arbeiten im Zusammenhang mit der Kontrolle des Impfnachweises durchschnittlich 15 Minuten, so ergibt sich bis Juli 2021 eine zusätzliche Arbeitsbelastung der rheinland-pfälzischen Schulleitungen von 112.500 Arbeitsstunden“, heißt es. Dies entspreche rund 61 Vollzeitstellen. Zu bedenken sei außerdem, dass die meisten pädagogischen Fachkräfte sowie Lehrer nicht in der Lage seien, die Einträge im Impfausweis als Nachweis des bestehenden Impfschutzes zu bewerten.

Es ist daher anzunehmen, dass regemäßig ein ärztliches Zeugnis verlangt werden müsse. Der Leistungsumfang der GKV umfasst derartige ärztliche Bescheinigungen nicht. Auch könne die Kontrolle des Masernimpfschutzes an die Gesundheitsämter delegiert werden. Es sei davon auszugehen, dass zum Zweck einer vollumfassenden und medizinisch korrekten Prüfung des Masernimpfschutzes, die oberste Gesundheitsbehörde letztlich gezwungen sein würden, den Gesundheitsämtern der Kommunen diese Aufgabe zu übertragen.

Des Weiteren ist zu beachten, dass der Masernschutz für Personen in Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern, vollziehbar Ausreisepflichtigen, Flüchtlingen und Spätaussiedlern gefordert werde. Die Kosten wären danach von den Ländern zu tragen, obwohl es sich hier nicht um den persönlichen Impfschutz des Einzelnen, sondern um den Gesundheitsschutz der allgemeinen Bevölkerung handelt. „Auch hier kommen auf die Länder noch nicht näher quantifizierbare Kosten zu“, begründen die Länder ihre Betroffenheit durch den Gesetzentwurf, der die Zustimmungspflicht erfordere.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Markt

Digitalisierung

ePA: Barmer und HEK setzen auf IBM»

„Digitale Innovation macht gesund!“

Digital-Health-Manifest: Start-ups machen Spahn Druck»

Versandapotheken

Zur Rose wächst, holt Digitalchefin von Novartis»
Politik

Landtagswahl Thüringen

Parteien bekennen sich zu Apotheken  »

Gericht verbietet 1€-Gutschein

Rx-Boni auch bei Vorbestellung verboten»

Zulassungspflicht

Bundesverwaltungsgericht prüft Defekturprivileg»
Internationales

CVS

Auch Rx-Präparate: Apothekenketten liefern mit Drohnen»

Arzneimittelversorgung

Hersteller hoffen auf Brexit-Deal»

WHO-Studie

So locken andere Länder Apotheker aufs Dorf»
Pharmazie

AMK-Meldung

Zu wenig ätherisches Öl in Sidroga-Lavendeltee»

Hypoglykämien

Baqsimi: EMA empfiehlt Glucagon-Nasenspray»

Atopische Dermatitis

„Emollienzien plus“: Bewusstsein für Basistherapie schärfen»
Panorama

Kassenärzte

Gassen: „Impfungen sind eine ärztliche Aufgabe“»

Italien

Ärzte rekonstruieren Ohr mit Hilfe eines 3D-Druckers»

„Neue Honorarquelle für Apotheker“

Zeitungskommentar: Impfrecht ist Entschädigung für RxVV»
Apothekenpraxis

Stellungnahme zur KBV

DAV: Noch keine Entwarnung beim Preisanker-Anruf»

TK-Pilotprojekt

Hamburg: Easy-Apotheke bietet eRezept»

Ärzte berichten über Kassen-Deal

Kein Rückruf in der Praxis mehr – Einigung zum Preisanker?»
PTA Live

Anhörung

PTA-Reform im Bundestag»

Einzelimporte

Chatten mit den Ilapo-PTA»

Alte Apotheke Bottrop

Zyto-Skandal: Anklage gegen zwei PTA»
Erkältungs-Tipps

Erkältungstipps

Fresh-Up: Fieber»

Heilpflanzenportrait

Salbei – Heilung aus dem Mittelalter»

Phytotherapie

Schleimstoffe: Balsam für den Hals»
Magen-Darm & Co.

Heilpflanzenporträt

Wermut – Quelle der Bitterkeit»

Dyspeptische Beschwerden 

Abwarten und Tee trinken»

Magen-Darm-Infektionen

Hygiene und Vorbeugung»
Kinderwunsch & Stillzeit

Schwangerschaftveränderung

Wenn nicht nur der Bauch wächst»

Bewegen, bewegen, bewegen

Fit durch die Schwangerschaft»

Kinderwunsch und Schwangerschaft

Schilddrüse: Problemfaktor in der Schwangerschaft? »