Gesundheitsausschuss

Weg frei für Grippe-Impfungen durch Apotheker APOTHEKE ADHOC, 13.11.2019 15:11 Uhr

Berlin - Der
 Gesundheitsausschuss
 des 
Bundestages
 hat
 den
 Entwurf
 für
 das Masernschutzgesetz
 der 
Bundesregierung
 mehrheitlich 
gebilligt. Für
 die 
in
 den
 Ausschussberatungen
 noch
 in
 einigen 
Punkten veränderte
 Vorlage
 stimmten
 die 
Fraktionen
 von 
Union,
 SPD 
und
 FDP, die
 AfD 
votierte 
dagegen,
 Linke und
 Grüne
 enthielten 
sich
 der 
Stimme.
 Der
 Gesetzentwurf
 soll morgen vom Bundestag verabschiedet werden. Die
 Reform 
sieht
 neben einer
 Impfpflicht
 für
 Kinder in 
Gemeinschaftseinrichtungen 
auch Modellprojekte zur  Grippeschutzimpfung durch Apotheker vor.

Ursprünglich sollten die Modellvorhaben zu Grippeschutzimpfungen im Apothekenstärkungsgesetz (VOASG) geregelt werden. Weil die Beratung wegen der ausstehenden Stellungnahme der EU-Kommission zum darin geplanten Rx-Boniverbot aber nicht vorankommt, wurde diese Regelung eins zu eins ins Masernschutzgesetz vorgezogen: Apotheker können im Rahmen von regionalen Modellvorhaben Erwachsene gegen Grippe impfen. Damit sollen sich mehr Menschen gegen eine Grippe impfen lassen. Die Apotheker werden hierfür vorher von Ärzten geschult.

„Die Krankenkassen oder ihre Landesverbände können mit Apotheken, Gruppen von Apotheken oder mit den für die Wahrnehmung der wirtschaftlichen Interessen maßgeblichen Organisationen der Apotheker auf Landesebene Verträge über die Durchführung von Modellvorhaben in ausgewählten Regionen zur Durchführung von Grippeschutzimpfungen bei Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, in Apotheken mit dem Ziel der Verbesserung der Impfquote schließen. In den Verträgen ist zu den Grippeschutzimpfungen in Apotheken insbesondere Folgendes zu regeln: 1. die Voraussetzungen für deren Durchführung, 2. deren Durchführung, 3. deren Vergütung und 4. deren Abrechnung“, lautet die Gesetzesformulierung.

Geplant ist
 ein
 verpflichtender Impfschutz 
gegen 
Masern 
in 
Kitas, 
Schulen 
und
 der 
Kindertagespflege. 
Vor 
Aufnahme
 in 
solche Einrichtungen 
muss 
für 
die 
Kinder
 künftig 
nachgewiesen 
werden, 
dass 
sie 
wirksam 
gegen 
Masern
 geimpft
 worden 
sind. Auch
 Mitarbeiter 
sowie 
medizinisches
 Personal 
müssen 
einen 
vollständigen 
Impfschutz 
nachweisen. Kinder 
ohne 
Masernimpfung 
können 
vom 
Besuch 
einer 
Kindertagesstätte 
ausgeschlossen 
werden.


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