Datenschutz

DS-GVO: Keine Angst vor Abmahn-Anwälten APOTHEKE ADHOC, 25.05.2018 17:24 Uhr

Auf einer durchschnittlichen Apothekenwebsite sei an keiner Stelle die Einwilligung des Besuchers in seine Datenverarbeitung notwendig, argumentiert Virkus. Denn beim bloßen Besuch werden nur die IP-Adresse des Nutzers verarbeitet, was durch das TMG gestattet sei, gleiches gelte für die Verwendung des Kontaktformulars. Eine Datenverkehrsanalyse – etwa die Nutzung von Google Analytics – sei gemäß TMG zulässig, da hier die Auswertung lediglich zur Websitenoptimierung in einer anonymisierten Form stattfinde.

In diesem Fall sei der Besucher jedoch über Art, Umfang und Zweck der Datenerhebung aufzuklären. Hierzu empfiehlt Virkus die Standardformulierung des Bayerischen Landesdatenschutzbeauftragten.

Und was ist mit der Abmahngefahr? Ob die Datenschutzvorschriften des TMG Marktverhaltensvorschriften sind, sei von den Oberlandesgerichten nicht einheitlich beantwortet, so Virkus. Da Verstöße gegen das TMG über das Internet einfach zu ermitteln seien, würden auch kleine Fehler regelmäßig durch Rechtsanwälte abgemahnt. Demnächst könnte es also wieder Post von derart spezialisierten Anwälten geben – ob die Forderungen berechtigt sind, steht auf einem ganz anderen Blatt.

Erfreulicherweise reagiere die Rechtsprechung zunehmend kritisch auf dieses Geschäftsmodell. Es werde hinterfragt, ob Verstöße gegen das TMG die Interessen anderer Marktteilnehmer wirklich spürbar beeinträchtigen. Und wegen der geringen wettbewerbsrechtlichen Relevanz werde häufig nur ein geringer Streitwert angenommen, was derartige Abmahnungen weniger lukrativ mache. Apotheker sollten solche Abmahnungen und die damit verbundenen Kosten nicht ohne Weiteres akzeptieren.

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