GroKo-Verhandlungen

Rx-Versandverbot: Es hakt noch APOTHEKE ADHOC, 05.02.2018 18:24 Uhr

Berlin - Union und SPD stehen kurz davor, ihre Verhandlungen über eine Neuauflage der Großen Koalition abzuschließen. Der Themenbereich Gesundheit zählt zu den letzten offenen Baustellen. Es hakt, Beobachter gehen davon aus, dass sich die finale Runde bis Dienstag hinziehen kann.

„Man hat sich vor allem bei Gesundheit und Arbeit verhakt“, zitiert Tagesschau.de aus Verhandlungskreisen. Bei diesen beiden Bereichen erwarte die SPD Zugeständnisse von den möglichen Partnern. CDU-Vizechefin Julia Klöckner gab sich gegenüber der ARD vorsichtig optimistisch: „Wir sind auf der Endgeraden, aber wir sind noch nicht fertig.“ Sie sprach von „zwei, drei große Baustellen“ und hofft, dass am Dienstag „die etwa 200 Seiten“ des Koalitionsvertrages präsentiert werden können.

Neben den beiden großen Streitthemen Arbeit und Gesundheit seien noch mehrere Dutzend kleine Fragen zu klären, berichtet Heute.de aus Verhandlungskreisen. Demnach könnte die Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Martin Schulz (SPD) erst am Dienstag vor die Presse treten, um den Koalitionsvertrag vorzustellen.

Noch keine Entscheidungen sind zum Rx-Versandverbot und zum Thema „Zwei-Klassen-Medizin“ gefallen. Darüber muss jetzt die Spitzenrunde aus Partei- und Fraktionschefs weiter beraten. Wie häufig in der Politik hängt alles mit allem zusammen. Der Schlüssel für die Einigung in den noch strittigen Punkten zur Gesundheitspolitik liegt in der „Systemfrage“ – der Annäherung der PKV an die GKV. Ist diese Grundsatzentscheidung getroffen, so lösen sich alle anderen offenen Punkte auf.

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