Spahn dreht das Personalkarussell

Der Klimawandel hat das BMG erreicht: Künftig gibt es in der Friedrichstraße nicht mehr fünf, sondern sechs Fachabteilungen. Die neu geschaffene Abteilung 6 soll sich neben dem Thema „Gesundheitssicherheit“ mit „Gesundheitsschutz, Klima und Nachhaltigkeit“ beschäftigen. Wer die Abteilung leiten wird, kann das BMG auf Nachfrage noch nicht bekanntgeben – obwohl der Umbau auf den 1. Februar terminiert ist.

Doch der restliche Umbau bringt auf Leitungsebene eine Menge Neuerungen mit sich: Abteilung 4, die bisher mit den Themen Pflegesicherung und Prävention befasst war, soll sich künftig allein auf das Megathema Pflege konzentrieren. So werden dem Dauerproblem Pflegenotstand mehr Ressourcen eingeräumt. Geleitet wird die Abteilung weiterhin von der Pflegeexpertin Birgit Naase. Die Prävention wandert aber in Abteilung 3, die bisher mit Gesundheitsschutz, Medizin und Berufsrecht betraut ist. Gesundheitsschutz wandert schließlich in die neu geschaffene Abteilung 6.

Zwischen den Abteilungen 2, 3 und der Leitungsabteilung dreht Spahn kräftig das Personalkarussell: Joachim Becker, der bisher die Abteilung 2 mit den Themen Gesundhetisversorgung und Krankenversicherung geleitet hat, leitet künftig Abteilung 3. Beckers bisherige Abteilung übernimmt Dr. Sonja Optendrenk, bisher Chefin der Leitungsabteilung. Die wiederum übernimmt künftig Susanne Wald, die bisher Abteilung 3 geleitet hat.

In der für Arzneimittel, Medizinprodukte und Biotechnologie zuständigen Abteilung 1 bleibt alles beim Alten, sie wird weiterhin von Dr. Thomas Müller geleitet. Auch die Abteilung 5 für Digitalisierung und Innovation ist nicht betroffen. Sie hatte Spahn erst kurz nach seinem Amtsantritt geschaffen – es war der letzte große Umbau seines Hauses. Damals wurde auch Müller als Abteilungsleiter eingesetzt. Müller, selbst Arzt und Apotheker, war zuvor beim Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) für die Arzneimittel-Abteilung zuständig. Müller hatte Guido Beermann ersetzt, einen engen Vertrauten von Spahns Amtsvorgänger Hermann Gröhe (CDU).

Ebenfalls 2018 verließ Lutz Stroppe als beamteter Staatssekretär das BMG. Für ihn heuerte Thomas Steffen an, langjähriger Staatssekretär im Bundesfinanzministerium (BMF) unter Ex-Minister Wolfgang Schäuble (CDU).

Mit seiner Personalpolitik fing Spahn sich in der Vergangenheit bereits mehrfach Kritik der Opposition ein. Vergangenen Sommer stellte die FDP im Bundestag eine parlamentarische Anfrage, in der sie wissen wollte, warum Spahn mehr Personal eingestellt hat als seine Vorgänger. Denn laut Haushaltsplänen war die Stellenanzahl seit Spahns Amtsantritt deutlich angestiegen und mit ihr die Personalkosten: laut FDP um 13 Prozent.