Westfalen-Lippe

Kassenärzte protestieren gegen Apotheker-Impfungen APOTHEKE ADHOC, 12.11.2019 12:20 Uhr

Ursprünglich sollten die Modellprojekte zur Grippeschutzimpfung durch Apotheker mit dem Apothekenstärkungsgesetz (VOASG) eingeführt werden. Vor dem Start der parlamentarischen Beratung wollen Union und SPD jedoch das Votum der EU-Kommission abwarten. Das kann bis Dezember dauern. Deswegen haben die Koalitionsfraktionen die Modellvorhaben zur Grippeschutzimpfungen abgekoppelt und mit dem Masernschutzgesetz auf den Weg gebracht. Das Masernschutzgesetz soll im März 2020 in Kraft treten und den Apothekern damit vor der nächsten Grippeschutzimpfungssaison deren Teilnahme in Modellvorhaben sichern. Ausgelagert aus dem VOASG hat Spahn bereits die Verordnungen zum Botendienst und zur Notdienst- und BtM-Vergütung.

Mit der Impfpflicht gegen Masern in Kitas und Schulen will die Bundesregierung dieser gefährlichen Infektionskrankheit endgültig beikommen. „Wir wollen die Masern ausrotten“, sagte Gesundheitsstaatssekretär Thomas Gebhart im Bundestag bei der ersten Beratung eines Masernschutzgesetzes. „Ich will, dass kein Kind mehr an Masern erkrankt, und ich will, dass niemand mehr an den Folgen dieser Krankheit stirbt.“ Dazu müssten mindestens 95 Prozent der Bevölkerung gegen die Krankheit immun sein. In diesem Jahr seien in Deutschland bereits mehr als 490 Masernfälle gemeldet worden, sagte Gebhart.

Der Gesetzentwurf von Spahn sieht vor, dass Eltern ab März 2020 vor Aufnahme ihrer Kinder in Kitas oder Schulen nachweisen müssen, dass diese geimpft oder immun sind. Die Pflicht soll auch für Personal in Kitas und Schulen sowie für Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen gelten. Bei Verstößen drohen Bußgelder bis zu 2500 Euro.

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