Markeneintrag

Patentamt: Wann ist eine Apotheke grün? Alexander Müller, 11.01.2019 13:00 Uhr

Berlin - Apotheker Uwe Riemer könnte sich selbst als grüner Apotheker bezeichnen. Zwar betreibt er am Hamburger Flughafen die Metropolitan Pharmacy und profitiert damit indirekt von der umweltschädlichen Vielfliegerei. Aber in seiner anderen Offizin am Hamburger Stadtrand in Schnelsen setzt er Umweltschutz im Kleinen um: Plastiktüten gibt es schon lange nicht mehr, das Botenauto ist ein Hybrid-Modell. Und die Naturheilkunde ist ein Schwerpunkt der Apogrün Apotheke. Für diesen Namen musste Riemer allerdings kämpfen.

Die Bezeichnung apo-grün meldete Riemer am 15. Juli 2015 beim Patentamt an. Er hielt das für keine große Sache, immerhin ist in der Hansestadt das Konzept Apo-Rot entstanden und gewachsen. In den Antrag für den Eintrag wurde nicht allzu viel Arbeit gesteckt, gibt Riemer unumwunden zu. Das sollte sich rächen.

Ziemlich genau ein Jahr später, am 12. Juli 2016, wies das Patent- und Markenamt die Anmeldung zurück, da die „erforderliche Unterscheidungskraft“ fehle. Im Dezember wurde hatte sich das Amt schriftlich schon kritisch geäußert. „apo“ werde von Verbrauchern als Hinweis auf eine Apotheke verstanden, der Bestandteil „grün“ als Synonym für „ökologisch, umweltbewusst“, der Begriff weise auf nachhaltige, energiesparende und umweltverträgliche Produkte hin. In der Kombination entstehe kein neuer Begriff, der über die Bedeutung der einzelnen Bestandteile hinausgehe.

Jetzt beauftragte Riemer einen auf Markenrecht spezialisierten Fachanwalt. In seiner Beschwerde gegen die Ablehnung verweist er eben auf gängige Kombinationen aus Apo + Farbe als Unterscheidungsmittel. In der Vorstellung der Verbraucher gebe es auch keine umweltfreundlichen, energiesparenden oder nachhaltigen Arzneimittel.

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